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Freitag, April 26, 2024
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    Repression gegen vermeintliche „New IRA“-Mitglieder in Nordirland

    In einer großen Polizei- und Geheimdienstoperation hat die britische Polizei neun Saoradh-Mitglieder in Nordirland festgenommen. Ihnen werden Verbindungen zur Gruppe „New IRA“ vorgeworfen.

    Schweiz: 8 Monate Freiheitsstrafe für Demonstrantin bei #BaselNazifrei

    Nach den antifaschistischen Anti-Pnos-Protesten 2018 in Basel verurteilte das Gericht eine Demonstrantin zu acht Monaten Freiheitsstrafe. Zuvor stellte es fest, dass der Demonstrantin keine Gewalttaten oder ähnliches nachweisbar sind. Grund für das hohe Strafmaß waren, dass sie sich nicht von der unbewilligten Demo entfernte und ihre antifschistischen Statements vor Gericht.

    Zehntausend auf den Straßen zum Gedenken und gegen rechten Terror

    Allein in Hanau demonstrierten 6.000 Menschen, in Marburg waren es 4.500. Mehrere Minuten lief die Demo in Hanau schweigend, in Gedenken an die Ermordeten. Am selben Tag gab es in Stuttgart und Döbeln Angriffe auf Shisha-Bars.

    Entweder die Nazis entwaffnen – oder wir müssen uns selbst verteidigen

    Als kurdische Geflüchtete hat mich der Anschlag in Hanau nicht überrascht. Er beweist das was offensichtlich ist: Rassismus und Faschismus sind tief in der deutschen Gesellschaft verankert. Dieser Staat wird uns nicht schützten. Also müssen wir es selber tun. – Ein Kommentar von Mariya Kargar

    Zwölf Tatverdächtige nach rassistischem Angriff in Erfurt auf freiem Fuß

    Nach einem rassistischen Angriff auf drei Männer in Erfurt sind alle 12 Tatverdächtigen wieder auf freiem Fuß. Einer der Angegriffenen war schwer verletzt. Gegen...

    Repression in Bayern: 3.600 € Strafe für einen Facebook-Like

    Mit zahlreichen absurden Verfahren hat die bayerische Polizei und Justiz den bekannten Augsburger Aktivisten Sami Baydar in den vergangenen Jahren überzogen. Nun hat er einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Augsburg wegen einem „Like“ bei Facebook erhalten. Baydar soll sich mit diesem Klick der „üblen Nachrede“ strafbar gemacht haben und dafür 3.600 € Strafe zahlen.

    Rassistische Polzeigewalt – nur ein Problem in den USA?

    Vor etwa einem Monat haben Schwarze Menschen in Minneapolis eine Protestwelle entfacht, welche bis heute anhält. Die Proteste rissen umgehend die Staatsgrenzen ein und wurden über Nacht in vielen verschiedenen Ländern aufgenommen und weitergetragen. - Ein Kommentar von Yusuf Özkan

    Corona Rebellen und rechte Rattenfänger

    Sie nennen sich Corona Rebellen, Corona Widerstand oder Querdenker und vereinen viele Menschen aus rechten und faschistischen Kreisen. Doch auch viele Menschen die nicht einem faschistischen Weltbild anhängen nehmen an den „Hygienedemos“ und Spaziergängen teil. Doch wie mit diesen Demonstrationen und ihren TeilnehmerInnen umgehen? - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

    Polizei-Notruf in der Mordnacht von Hanau unterbesetzt – Ermittlungsverfahren wird abgelehnt

    Nachdem am 19. Februar 2020 ein Faschist in Hanau begann Migrant:innen zu ermorden, stellte sich Vili Viorel Păun ihm in den Weg und verfolgte ihn anschließend mit dem Auto. Trotz mehrfachem Notruf bei der Polizei kam er nicht durch. Später wurde er vom Täter erschossen. Die Staatsanwaltschaft hat nun abgelehnt, ein Ermittlungsverfahren wegen der fehlenden Erreichbarkeit des Notrufs einzuleiten.

    Rassismus gegen Weiße? – Rassismus unter Weißen!

    In Folge der menschenverachtenden und rassistischen Morde an George Floyd in den USA und zehn Menschen in Hanau erwuchs in den vergangenen Monaten fast global eine bzw. viele antirassistische Bewegungen, welche sich gegen eben jene Zustände richten. Bürgerliche und faschistische Kräfte versuchten, vor allem online, diesen Bewegungen mit haarsträubenden Rassismusverklärungen entgegen zu arbeiten. Der „Rassismus gegen Weiße“ würde gänzlich ignoriert, weil man sich ja auch als „Kartoffel“ bezeichnen lassen müsse. „BlueLives“ seien ja viel mehr Morden ausgesetzt, „als die Schwarzen“ und generell müsste man doch mal an „AllLives“ denken. Diesen gänzlich relativierenden und rassistischen Versuchen ist ein Gros der deutschen/migrantischen Linken auf den Leim gegangen, indem sie selbst eine verkürzte Analyse von Rassismus zu Tage bringt. - Ein Kommentar von Max Braun

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