Antifaschismus

Seit einigen Wochen wird in der deutschen Öffentlichkeit, wie auch im Bundestag, über die faschistischen türkischen „Grauen Wölfe“ debattiert. Ein Kommentar warum diese nicht verboten werden und warum dies auch kaum etwas bringen würde von Emanuel Checkerdemian

Oury Jalloh wurde vor 16 Jahren am 7.1.2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannt. Am selben Tag starb auch Laye-Alama Condé nach einem Brechmitteleinsatz. Um ihnen und anderen Opfern rassistisch motivierter Polizeigewalt zu gedenken, kam es zu Aktionen in mehreren Städten Deutschlands, darunter Dessau, Berlin, Leipzig, Halle und Hamburg.

In einer großen Polizei- und Geheimdienstoperation hat die britische Polizei neun Saoradh-Mitglieder in Nordirland festgenommen. Ihnen werden Verbindungen zur Gruppe „New IRA“ vorgeworfen.

Nach dem Wahldebakel in Thüringen schwirrt die „Extremismustheorie“ wieder durch die Medien. Demnach lässt sich die politische Landschaft hufeisenförmig darstellen, wobei in der Mitte die „Gemäßigten“ stünden, am Rande hingegen die „Extreme“ des Hufeisens links und rechts auf einander zuliefen. Die „bürgerliche Mitte“ verteidige demnach Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat gegen „Extremisten“ von links und rechts. In Wirklichkeit droht eine Wiederholung der faschistischen Machtübernahme mit „demokratischem“ Deckmantel. Ein Kommentar von Pa Shan.

Die Vereinigung der Opfer des Faschismus will sich die Aberkennung seiner Gemeinnützigkeit nicht gefallen lassen und hat Widerspruch gegen die Entscheidung des Berliner Finanzamtes eingelegt.

Ob in den Nachrichten, in der Schule oder auf der Straße, wir begegnen immer wieder der gängigen Theorie, dass Links und Rechts in der Politik im Grunde das gleiche seien. Doch woher kommt diese Annahme und stimmt sie vielleicht sogar? Ein Kommentar von Felix Thal

Da wird ein liberaler CDU Politiker, der das „christlich“ im Namen seiner Partei anscheinend noch irgendwie ernst nahm, wahrscheinlich von einem Neonazi per Kopfschuss hingerichtet, und es ist der Schwarze Block der Antifa, der unter Polizeischikanen Demonstrationen durchführt, während sich die Parteikollegen Walter Lübckes auffällig zurückhalten. Was ist hier bloß los, mag man sich fragen. - Ein Kommentar von Dirk Paul Shevek

Nach einem faschistischen Angriff am 15. Juli auf seinen Kiosk in Köln berichtet Askerov V. im Interview über diesen, den Umgang der Polizei mit dem Täter und seine allgemeinen Erfahrungen mit Rassismus und Ausgrenzung in Deutschland.

Der diesjährige 8. Mai steht im Zeichen des imperialistischen Krieges um die Ukraine. Die russische Regierung versucht dort, den Begriff des Antifaschismus zu vereinnahmen und als Vorwand für ihren imperialistischen Raubkrieg zu benutzen. Währenddessen arbeiten die westlichen imperialistischen Staaten und ihre ukrainischen Marionetten offen an der Rehabilitierung des Faschismus. Beiden Angriffen auf die Geschichte der Arbeiter:innenklasse müssen wir entschieden entgegentreten. Ein Kommentar von Thomas Stark.

Am 3. November 2002 gewann die „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (kurz: AKP) die absolute Mehrheit bei den Parlamentswahlen. Seit dem regiert die AKP unter Führung von Erdogan seit 20 Jahren ununterbrochen in der Türkei. Ein Kommentar von Baran Günes.