Antifaschismus

In Reaktion auf das geheime Treffen von faschistischen Politiker:innen und Kapitalist:innen, auf dem Abschiebepläne geschmiedet wurden, finden nun zahlreiche Demonstrationen statt. Unter dem Motto „Demokratie verteidigen: Faschismus bekämpfen“ beteiligte sich auch Bundeskanzler Scholz – konsequenter Antifaschismus oder Heuchelei? – Ein Kommentar von Marlon Glaiß

Am Donnerstagmorgen und im weiteren Verlaufe des Tages kam es in ganz Deutschland zu circa 44 Hausdurchsuchungen. Die Polizei stürmte dabei Wohnungen und Räumlichkeiten aus unterschiedlichen politischen Zusammenhängen.

Ein Jahr, nachdem die rechte Koalition aus FPÖ und ÖVP in Österreich die Regierung übernommen hat, geben Zehntausende in Wien ein lautstarkes Feedback: Gegen die schwarzblaue Koalition und deren Abbau der Sozialpolitik.

Vor 19 Jahren wurde Oury Jalloh von Dessauer Polizist:innen in seiner Zelle misshandelt und verbrannt. Zum Jahrestag demonstrierten am Sonntag 1.300 Menschen in Dessau für die Aufklärung des Polizeimordes. Am Vorabend des 19. Jahrestags wurde ein 26-jähriger Mann während eines Polizeieinsatzes in Mülheim getötet. Die Parallelen zwischen beiden Fällen zeigen die Kontinuität rechter und rassistischer Gewalt in der BRD. – Ein Kommentar von Nick Svinets.

Die AfD und das französische Rassemblement National (RN) haben sich vergangenen Dienstag getroffen, um über ihre Koalition in der kommenden Europawahl zu diskutieren. Vielen rechten Parteien ist die AfD aber anscheinend zu radikal. Was steckt hinter der scheinheiligen „Distanzierung“ und ist die AfD wirklich „zu radikal“ zum Regieren? – Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch.

In den letzten Tagen liest man viel über die Grauen Wölfe oder die Ülkücü-Bewegung. In Belgien sorgen sie in den letzten Tagen für Progromstimmung gegen Kurd:innen. Aber wer sind sie? – Ein Kommentar von Alex Lehmann

Schon seit Monaten belästigt und bedroht Hans-Gerd R., der Vater des Attentäters von Hanau, die Hinterbliebenen. Auch gegen die neuste Drohung unternehmen die Behörden wenig.

Im Rahmen des antifaschistischen Protests gegen den Tag der Ehre im Februar 2023 sind momentan mehrere Aktivist:innen in Ungarn angeklagt. Darunter die 39-jährige Italienerin Ilaria Salis, die bereits vor Gericht steht, sowie zwei weitere Aktivist:innen, die nun nach Ungarn ausgeliefert werden sollen. Dagegen hat sich eine linke Kampagne formiert.

Sie wurden festgenommen, weil sie den kurdischen Kampf gegen den IS unterstützt haben. Nun hat der Nationale Gerichtshof vier Aktivisten der „Partido Marxista-Leninista (Reconstruccion Communista)“ zu Strafen zwischen 6 Monaten und 2 Jahren und 3 Monaten verurteilt. Hunderte Menschen protestierten in ganz Spanien gegen das Urteil.

Nach massiver Polizeigewalt bei der Gedenkdemonstration für Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Wladimir Iljitsch Lenin am 14.01.2024 befinden sich zwei Personen in Untersuchungshaft. Zahlreiche Menschen versammelten sich am Mittwoch, um ihre sofortige Freilassung zu fordern.