Antifaschismus

Am 7. Januar 2005 verbrannte Oury Jalloh in Dessauer Polizeigewahrsam. Bis heute ist sein Tod nicht aufgeklärt. In Sachsen-Anhalt hat die Fraktion "Die Linke" nun beantragt, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PAU) zu dem Fall einzusetzen. Doch CDU, SPD, Grüne und AfD verhinderten dies. – Ein Kommentar von Felix Thal

Nach den antifaschistischen Anti-Pnos-Protesten 2018 in Basel verurteilte das Gericht eine Demonstrantin zu acht Monaten Freiheitsstrafe. Zuvor stellte es fest, dass der Demonstrantin keine Gewalttaten oder ähnliches nachweisbar sind. Grund für das hohe Strafmaß waren, dass sie sich nicht von der unbewilligten Demo entfernte und ihre antifschistischen Statements vor Gericht.

Vor drei Jahren nahm ein faschistischer Täter neun jungen Menschen in Hanau das Leben. Dass wir nun von den staatlichen Verstrickungen wissen, ist vor allem den scheinbar unermüdlichen Familien zu verdanken. Vieles ist jedoch gleichgeblieben: Um mit den Kontinuitäten rechten Terrors zu brechen, braucht es einen antifaschistischen Aufbauprozess. - Ein Kommentar von Olga Wolf. 

Nach dem rechten Terroranschlag von Hanau fordern verschiedene Initiativen Streiks und Arbeitsniederlegungen auf, um gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus und rechte Gewalt zu setzen. Damit wird auch der politische Streik in Deutschland wieder auf die Tagesordnung gesetzt.

In Hamburg stimmte die Bürgerschaftsbgeordnete Miriam Block als einzige Grüne für einen NSU-Untersuchungsausschuss. Nun wird sie ihrer Ämter entbunden.

Gewaltsam ging die Polizei gegen die Gegendemonstration vor, um den Weg für die „Querdenker“ frei zuschlagen. Die Teilnehmer:innen der Querdenken-Demonstration versammeln sich in der Innenstadt, wobei viele die Infektionsschutzmaßnahmen ignorierten. Erst nach mehreren Stunden wurde auch die Querdenken-Veranstaltung wegen Missachtung der Schutzmaßnahmen aufgelöst.

Faschistische Banden werden immer selbstbewusster und greifen politische Gegner an. Wir müssen uns gegen diese Angriffe verteidigen und die Nazis ideologisch entwaffnen. Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

Schon seit geraumer Zeit gilt Eisenach als eine Hochburg für militante Neonazis und entsprechende Strukturen. Für den heutigen Tag war eine Demonstration gegen rechte Raumnahme in der Stadt in Westthüringen angedacht. Trotz bundesweiter Mobilisierung sagten die Veranstalter:innen die Aktion nun kurzfristig ab.

Am 26. September 1980 explodierte vor dem Haupteingang des Münchner Oktoberfestes eine Bombe die 13 Menschen tötete und mehr als 200 verletzte. Bis heute ist vieles rund um diesen faschistischen Terroranschlag ungeklärt. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Wahl aus Protest gegen die Regierung oder alles Nazis? Der parlamentarische Erfolg der AfD wirft erneut die Frage auf, mit welchen Mitteln Faschist:innen die Menschen an sich ziehen und wie unsere Alternative als klassenkämpferische Arbeiter:innen aussehen muss. Ein Kommentar von Ivan Barker