Antifaschismus

Am vergangenen Freitag verstarb der Kameruner William Tonou-Mbobda nach einer Prügelattacke durch „Sicherheitskräfte“ des Uniklinikum Hamburg-Eppendorf. Die „Black Community in Hamburg“ (BCH) spricht von einem rassistischen Übergriff und organisiert seitdem Mahnwachen vor der Klinik. Wir haben Tunde Babajide, Vertreter der BCH zum Übergriff, den Hintergründen und weiteren Protesten befragt.

Im November vor 55 Jahren ohrfeigte die Antifaschistin Beate Klarsfeld auf dem CDU-Parteitag in Westberlin den damaligen Bundeskanzler Kurt Kiesinger. Doch der Schlag war nicht nur gegen einen einzelnen Politiker gerichtet. Vielmehr galt er einem Staat, welcher seine politische Führungsetage systematisch mit ehemaligen Faschisten füllte.

Im Jahr 1991 nahm ein bislang ungestrafter Faschist dem jungen Geflüchteten Samuel Kofi Yeboah das Leben mit einem rechtsterroristischen Brandanschlag. Nun hat die Polizei einen mutmaßlichen Täter festgenommen: Der 50-jährige Werner S. hatte Jahrzehnte lang führende Positionen in der Neonaziszene inne.

Die Kriminalisierung antifaschistischer Arbeit nimmt zu: Diese Woche kam es zu mehreren Hausdurchsuchungen bei antifaschistischen Personen sowie § 129 Verfahren.

Am 12. September 2018 kommt es zu einem Brand in der Gefängniszelle des jungen Syrers Amed Ahmad. Zwei Wochen später stirbt er an den schweren Verletzungen. Die Behörden sprechen von Selbstmord. Doch viele Fragen bleiben offen. Ein Gespräch mit Filiz und Lena von der Initiative Amad Ahmad.

Am 1. März stürmten rund zwei dutzend Polizist:innen das Offene Antifa Treffen (OAT) im bayrischen Augsburg. Anlass war, dass ein Indymedia-Artikel über die Veröffentlichung von Daten von AfD-Kommunalpolitiker:innen auf Instagram geteilt worden war. Obgleich die Anwesenden nur als "Zeugen" geführt wurden, wurden alle Speichermedien und weiteres Beschlagnahmt. Im Interview spricht Milena Triesch vom OAT über die Stürmung, das rabiate Vorgehen in Augsburg und Antirepressionsarbeit.

Mit zahlreichen absurden Verfahren hat die bayerische Polizei und Justiz den bekannten Augsburger Aktivisten Sami Baydar in den vergangenen Jahren überzogen. Nun hat er einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Augsburg wegen einem „Like“ bei Facebook erhalten. Baydar soll sich mit diesem Klick der „üblen Nachrede“ strafbar gemacht haben und dafür 3.600 € Strafe zahlen.

Seit einigen Wochen wird in der deutschen Öffentlichkeit, wie auch im Bundestag, über die faschistischen türkischen „Grauen Wölfe“ debattiert. Ein Kommentar warum diese nicht verboten werden und warum dies auch kaum etwas bringen würde von Emanuel Checkerdemian

In Hamburg stimmte die Bürgerschaftsbgeordnete Miriam Block als einzige Grüne für einen NSU-Untersuchungsausschuss. Nun wird sie ihrer Ämter entbunden.

Ein vorerkrankter Antifaschist wird am Wochenende der „Tag X“-Demonstration festgenommen. Er bekommt in U-Haft die falsche Medikation und mehrere Anfälle. Doch eine unzureichende Gesundheitsversorgung ist Alltag in deutschen Gefängnissen. Und dort landen besonders häufig arme Menschen und politische Aktivist:innen, die gegen das kapitalistische System kämpfen. – Ein Kommentar von Gillian Norman.