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Dienstag, März 19, 2024
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    Militarisierung in Israel: Wehrpflicht auch für Ultraorthodoxe?

    In Jerusalem protestierten ultraorthodoxe Jüd:innen für den Erhalt einer Sonderregelung, die sie vom Wehrdienst im israelischen Militär befreit. Zuletzt hatte die israelische Regierung wieder einen Vorstoß unternommen, diese Ausnahme abzuschaffen und so Tausende weitere Rekrut:innen für die Armee zu gewinnen.

    Antimilitarismus in Deutschland seit der „Zeitenwende“: Noch Luft nach oben

    Deutschland nutzte den Angriff Russlands auf die Ukraine vor zwei Jahren, um die Aufrüstung der Bundeswehr und eine Militarisierung der Gesellschaft massiv voranzutreiben. Auch wenn viele Menschen in Deutschland Angst vor weiteren großen Kriegen haben, regten sich nur vereinzelt konsequent antimilitaristische Proteste. Das muss sich ändern, kommentiert Mohannad Lamees.

    Was tun gegen ihre Kriege?

    Westasien, Ukraine, Afrika – und bald vielleicht Ostasien? Die imperialistischen Kriege weiten sich aus, werden immer blutiger und drohen sich zu einem neuen Weltkrieg zu verdichten. Deutschland bereitet sich darauf bereits intensiv vor. Schwächen sich die imperialistischen Mächte gegenseitig, könnte das neue Wege für den Sozialismus und die Befreiung unterdrückter Nationen eröffnen. Allerdings nur, wenn es fortschrittliche Kräfte gibt, die diese Wege auch beschreiten können. – Ein Kommentar von Thomas Stark.

    Zwischenbilanz zur Münchener Sicherheitskonferenz

    Die zunehmenden Spannungen zwischen den imperialistischen Ländern, die militärischen Misserfolge im Ukrainekrieg und die zugespitzte Situation in Westasien werfen ihre Schatten auf die 60. Münchener Sicherheitskonferenz. Dort bemühen sich die Vertreter:innen der führenden NATO-Staaten, um Zeichen der Einigkeit und Stärke. Begleitet wird die Konferenz von Protesten der Antikriegsbewegung.

    Nawalny: Tod eines Oppositionellen und Rassisten

    Der rassistische und nationalistische Kremlkritiker Alexei Nawalny ist laut russischen Behörden in Haft gestorben. Während der russische Staat weiter munter politische Feinde um die Ecke bringt, treibt der NATO-Block seine chauvinistische Aufrüstungspolitik voran. Erneut muss betont werden: Weder Putin, noch NATO! – Ein Kommentar von Konstantin Jung.

    Selenskyj in Deutschland – Bundesregierung beweist Kriegsbereitschaft

    Diesen Samstag spricht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Er führt ebenfalls Gespräche mit Bundeskanzler Olaf Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über weitere Militärhilfen. Die Bundesregierung will zeigen, dass sie es ernst meint mit Militarisierung und Aufrüstung. Doch das Militär schützt nicht die Interessen der Bevölkerung, sondern die des Kapitals. – Ein Kommentar von Jens Ackerhof.

    Deutschland erreicht 2-Prozent-Ziel der NATO – Auf unsere Kosten!

    Die Bundesregierung plant 2024 über 70 Milliarden Euro für Militärausgaben. Das NATO-2-Prozent-Ziel soll ab jetzt jedes Jahr erreicht werden. Was das für uns als Arbeiter:innen bedeuten sollte. Ein Kommentar von Ivan Barker.

    Militaristischer Wahn vor der Münchner Sicherheitskonferenz 2024

    Knapp eine Woche vor der Münchner Sicherheitskonferenz blockieren die Republikaner das 60-Milliarden Hilfspaket für die Ukraine im US-Kongress, NATO-Generalsekretär Stoltenberg fordert mehr Rüstungsproduktion in Europa und der ehemalige US-Präsident Donald Trump spricht davon, militärischen Schutz für NATO-Staaten nur anzubieten, wenn sie ihren finanziellen Verpflichtungen nachkommen. Die Antwort der deutschen Politik reiht sich in den militaristischen Wahn kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz ein. – Ein Kommentar von Nick Svinets

    Militärforschung bald zurück an hessischen Unis?

    Vor knapp zwei Wochen konstituierte sich der hessische Landtag in Wiesbaden. Der neue Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD löst Freude bei Rüstungskonzernen und Sorgen bei Antimilitarist:innen aus. Wie die Auswirkungen der militaristischen Bestrebungen der hessischen Regierung aussehen, fragen wir Nuria, Nora und Chris von der Gruppe Krieg und Frieden Kassel.

    Kein deutscher Pass, aber deutsche Armee?

    Die Bundeswehr leidet unter Personalmangel. Um diesen schnell zu beheben, sollen nach FDP und CDU Menschen ohne deutschen Pass künftig die Armee stärken. Geht es dabei um „Integration“ oder Aufrüstung? - Ein Kommentar von Marlon Glaiß

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