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Dienstag, März 19, 2024
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    Kampagne zur „Offensive gegen Aufrüstung“ gestartet

    „Die Propaganda des Krieges werden wir nicht unwidersprochen, das größte Aufrüstungspaket der Geschichte der BRD nicht unbeantwortet lassen.“ So das Ziel der neu gestarteten Kampagne „ Offensive gegen Aufrüstung – Klassenkampf statt Burgfrieden“.

    Und täglich grüßt das Murmeltier: Pistorius offen für Wiedereinführung der Wehrpflicht

    Verteidigungsminister Pistorius spielt offen mit dem Gedanken, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Julius Strupp kommentiert eine Debatte, die kein Ende zu nehmen scheint.

    Militärforschung bald zurück an hessischen Unis?

    Vor knapp zwei Wochen konstituierte sich der hessische Landtag in Wiesbaden. Der neue Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD löst Freude bei Rüstungskonzernen und Sorgen bei Antimilitarist:innen aus. Wie die Auswirkungen der militaristischen Bestrebungen der hessischen Regierung aussehen, fragen wir Nuria, Nora und Chris von der Gruppe Krieg und Frieden Kassel.

    Wie Polizei und Presse eine palästina-solidarische Demonstration in Duisburg diffamieren

    Bei der Pro-Palästina-Demonstration in Duisburg-Hochfeld am 9. Oktober konnten wir in der Praxis beobachten, wie Springerpresse und Polizei Hand in Hand lügen und Tatsachen verdrehen, um die fortschrittlichsten Teile der palästinensischen Solidaritätsbewegung zu diffarmieren. - Ein einordnender Bericht von Tom Höhler

    Sozialistische Organisationen aus Ukraine, Russland, Türkei/Kurdistan: „Entschlossen, gemeinsam gegen die imperialistische Aggression zu kämpfen!“

    Verschiedene revolutionäre und kommunistische Organisationen aus der Ukraine, Russland und der Türkei/Kurdistan haben sich in einer gemeinsamen Erklärung für den vereinigten Kampf der Arbeiter:innen der Schwarzmeerregion ausgesprochen. Man müsse sich sowohl gegen den russischen Imperialismus als auch den westlichen Imperialismus stellen. Der antifaschistische und antiimperialistische Kampf der Völker werde „den Weg für demokratische und sozialistische Revolutionen und eine regionale revolutionäre Entwicklung in der Schwarzmeerregion ebnen.“

    Berufungsprozess gegen die Nürnberger G7-Gefangenen ohne Urteil

    Der Berufungsprozess gegen die Ende August in Frankreich festgenommen und in einem Schnellverfahren zu mehrmonatigen Haftstrafen verurteilten „3 von der Autobahn“ wurde am Freitag ohne eine Entscheidung vertagt. Zudem endete er mit Polizeigewalt gegen ProzessbeobachterInnen.

    K.I.Z: „Ein Frieden so grausam, dass Menschen vor ihm flieh’n“

    Das Berliner Raptrio K.I.Z veröffentlicht mit seiner Single „Frieden“ einen scharfen, kriegsablehnenden Hit, der dringend notwendig war. Kritisiert werden neben Kriegspropaganda auch die westliche „Friedenspolitik“ und der Burgfrieden. – Eine Kritik von Benjamin Schwartz.

    Die neuen Polizeigesetze aus Sicht von Frauen

    Werden uns die neuen Polizeigesetze mehr Sicherheitsgefühl als Frau verschaffen?! Ein Kommentar von Emilia Zucker
    "German Army Leopard II" (Public Domain, https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/) by U.S. Army Europe

    Deutsche Rüstungsausgaben erreichen Rekordhoch

    Seit 2015 hat Deutschland seine Ausgaben für Militär und Kriegsgerät um 60% gesteigert. Auch in diesem Jahr können aus Berlin wieder Rekordzahlen an die NATO vermeldet werden.

    Der Kampf gegen Krieg und Militarismus muss sich gegen jeglichen Imperialismus richten!

    Nicht erst seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine ist die Friedensbewegung in Deutschland in einer tiefen Krise. Im Zentrum der Bemühungen um eine neue, starke antimilitaristische Bewegung in Deutschland muss der Kampf gegen alle imperialistischen Staaten, insbesondere aber den deutschen Imperialismus stehen. Ein Kommentar von Clara Bunke

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