Antimilitarismus

Heute jährt sich der Geburtstag des deutschen Revolutionärs und Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands zum 150. Mal. Ein Kommentar von Paul Gerber

Derzeit tagt die Innenminister:innenkonferenz in Rust (Baden-Württemberg). Wie schon in vorherigen Jahren zeichnen sich erneut schwere Eingriffe in unsere Rechte und Freiheiten ab. Das dürfen wir nicht hinnehmen! - Ein Kommentar von Julius Strupp

Der Tag der Bundeswehr ist dieses Jahr bis auf einen Stream im Internet ausgefallen. Stattdessen feierten in Kiel, Berlin, Stuttgart, Dresden, Frankfurt/Main, Bonn, Hannover, Potsdam, Essen, Hamburg, Witzenhausen und Erlangen Antimilitarist:innen mit gefälschten Werbeplakaten und anderen Aktionen einen Tag ohne Bundeswehr.

Nach mehr als acht Jahren Ermittlungen wurde das Verfahren gegen die Revolutionären Aktionszellen (RAZ) am Berliner Landgericht eröffnet. Ein Perspektive-Korrespondent war im Gerichtssaal und berichtet vom Prozessauftakt.

In der Öffentlichkeit ist es kaum bekannt, dabei wird es die Steuerzahler:innen in Deutschland, Frankreich und Spanien bis zu 300 Milliarden Euro kosten: Das Rüstungsprogramm „Future Combat Air System“. Doch interne Unterlagen aus der Bundeswehr warnen schon jetzt davor, dass das Waffensystem bei Einsatz ab 2040 veraltet sein könnte. Trotzdem treibt es die Bundesregierung voran.

Während der palästinensisch-israelische Konflikt in der letzten Woche – berechtigterweise – die globale Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat, ist in seinem Windschatten eine neuerliche panturkistische Offensive im Gange. Schon seit April führt der faschistische türkische Staat einen Angriffskrieg gegen die Gebiete Südkurdistans im Irak durch; seit dem 12./13. Mai befinden sich aserbaidschanische Truppen auf dem Gebiet der Republik Armenien. Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian

Anfang letzten Jahres ist das BAFA (Bundesamt für Ausfuhrgenehmigungen) von internationalistischen Aktivist:innen besetzt worden. Diese Aktion hat eine Repressionswelle mit 30 politischen Strafverfahren nach sich gezogen. Im Interview spricht die Gruppe #riseup4solidarity über Hintergründe der Aktion, den Stand der Repressionen und Solidaritätsarbeiten sowie über internationalistische Perspektiven.

Hafenarbeiter:innen in Genua müssen mit Repressionen durch den italienischen Staat rechnen. Im Mai 2019 sollten sie einen saudischen Frachter der Linie Bahri bearbeiten, der Rüstungsgüter für den Krieg im Jemen liefern sollte. Sie streikten geschlossen und der Frachter musste unbeladen ablegen. Nach Hausdurchsuchungen beginnen nun die Gerichtsverfahren.

Vor fast genau einem Jahr blockierten etwa 100 Aktivist:innen das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle in Eschborn bei Frankfurt am Main. Der Prozess gegen sie beginnt Ende April in Frankfurt am Main.

Der Deutsche Bundestag hat eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr bis Anfang 2022 beschlossen. Doch was hat die Bundeswehr eigentlich in Afghanistan zu suchen und warum riskiert die BRD um jeden Preis, das Land weiter im Chaos des Kriegs versinken zu lassen? Ein Kommentar von Julius Strupp