Antimilitarismus

Der Einmarsch Russlands in die Ukraine brachte noch am selben Tag tausende Menschen in Deutschland auf die Straße, um gegen den Krieg zu protestieren. Die Internationale Jugend ist eine der Organisationen, die anti-imperialistische Demonstrationen in verschiedenen Städten mitorganisierte und schon seit mehreren Jahren gegen Krieg, Krise und Kapitalismus aktiv ist. Wir haben sie zum Interview über den Krieg und ihre Einschätzung der Lage in Deutschland getroffen.

Den Überfall Russlands auf die Ukraine beantworten die NATO- und EU-Staaten mit einem neuen Niveau an Aggressivität. Deutschlands Regierung hat ein historisches 100-Milliarden-Euro-Aufrüstungsprogramm auf den Tisch gelegt. Die Rüstungsindustrie will in den Dauerschichtbetrieb gehen. Aus Sicht der Arbeiter:innenklasse sind sowohl Putin als auch die NATO Feinde. Es handelt sich um einen imperialistischen Krieg, bei dem es keine gerechte Seite gibt. Die Perspektive für die Arbeiter:innen kann nur im Sturz des imperialistischen Systems liegen. - Ein Kommentar von Thomas Stark.

Neben der Intervention in die Ukraine gibt es eine zweite Kriegsfront, die von den russischen Behörden längst eröffnet wurde – ein Angriff auf diejenigen, die innerhalb des Landes eine oppositionelle Agenda vertreten. Jeder, von pro-westlichen Medien bis hin zu denjenigen, die Anti-Kriegs-Graffiti an die Wände ihrer Häuser malen, steht unter Druck. Der jüngste Angriff richtete sich gegen linke Aktivisten: mehrere Mitglieder eines marxistischen Lesekreises in Ufa wurden wegen Terrorismus angeklagt.

Antimilitarist:innen blockierten am Freitag die Zufahrt der Rheinmetall Waffenfabrik in Unterlüß und forderten einen Stopp der Rüstungsproduktion und Waffenexporte.

Ein breites Bündnis von Ver.di über Campact bis Greenpeace und Seebrücke fordern bei Großdemos am Samstag „scharfe wirtschaftliche Sanktionen“ gegen Russland. Auch wenn sie beteuern gegen den Krieg zu sein, reihen sie sich damit in die Reihen der Kriegspartei NATO ein. Warum wir als Linke keine Sanktionen fordern sollten, und wie unsere Alternative aussieht.

Heute gibt es auf der ganzen Welt Proteste anlässlich des Internationalen Frauentags. Der Krieg in Europa beschäftigt auch die weltweite Bewegung gegen das Patriarchat. Das heutige Datum, der 8. März, erinnert an den mutigen Frauenstreik "Für Brot und Frieden" im Jahr 1917. Ein Kommentar von Olga Wolf

Verschiedene revolutionäre und kommunistische Organisationen aus der Ukraine, Russland und der Türkei/Kurdistan haben sich in einer gemeinsamen Erklärung für den vereinigten Kampf der Arbeiter:innen der Schwarzmeerregion ausgesprochen. Man müsse sich sowohl gegen den russischen Imperialismus als auch den westlichen Imperialismus stellen. Der antifaschistische und antiimperialistische Kampf der Völker werde „den Weg für demokratische und sozialistische Revolutionen und eine regionale revolutionäre Entwicklung in der Schwarzmeerregion ebnen.“

Der Krieg zwischen Russland und der NATO führt gerade in Deutschland zu einer massiven Aufrüstung. Nun wird die Wiedereinführung der Wehrpflicht gefordert. Alles vor dem Hintergrund, dass Deutschland wieder Kriegsfähig werden müsse. Voreiter dieser Idee ist Mal wieder die CDU. - Ein Kommentar von Michelle Mirabal

Am Sonntag hat Bundeskanzler Scholz ein 100-Milliardenpaket für die Bundeswehr. Dabei geht es um vielmehr als die Ukraine – und wir müssen uns dagegen wehren. Ein Kommentar von Julius Strupp.

Viele der linken Organisationen Russlands haben es sich zur Aufgabe gemacht, gegen die Entscheidung ihrer Regierung, in den Krieg zu ziehen, auf die Straße zu gehen. Der Staat konfrontiert die Protestkundgebungen und Demonstrationen mit Repressionen.