Antimilitarismus

Der Krieg in der Ukraine dürfte zu einem starken Aufschwung der Ostermärsche in diesem Jahr führen. Weit über 100 Demonstrationen sind bundesweit geplant. Deutlich mehr als noch in den letzten Jahren.

In Berlin haben sich die Organisationen Young Struggle, Sozialistische Deutsche Arbeiter Jugend (SDAJ), Hände weg vom Wedding und Kommunistischer Aufbau (KA) zum Internationalistischen Bündnis Nordberlin zusammengeschlossen. Was das Bündnis bewegt und welche Ziele sie sich setzen, haben sie im Interview berichtet. 

Am Hafen von Aleksandoupolis haben Arbeiter:innen der TrainOSE den Transport von Rüstungsgütern für die NATO verweigert. Ihr Streik stößt auf großen Rückhalt in der Bevölkerung, die Gewerkschaften geben den Arbeiter:innen Rückendeckung.

Der Einmarsch Russlands in die Ukraine brachte noch am selben Tag tausende Menschen in Deutschland auf die Straße, um gegen den Krieg zu protestieren. Die Internationale Jugend ist eine der Organisationen, die anti-imperialistische Demonstrationen in verschiedenen Städten mitorganisierte und schon seit mehreren Jahren gegen Krieg, Krise und Kapitalismus aktiv ist. Wir haben sie zum Interview über den Krieg und ihre Einschätzung der Lage in Deutschland getroffen.

Den Überfall Russlands auf die Ukraine beantworten die NATO- und EU-Staaten mit einem neuen Niveau an Aggressivität. Deutschlands Regierung hat ein historisches 100-Milliarden-Euro-Aufrüstungsprogramm auf den Tisch gelegt. Die Rüstungsindustrie will in den Dauerschichtbetrieb gehen. Aus Sicht der Arbeiter:innenklasse sind sowohl Putin als auch die NATO Feinde. Es handelt sich um einen imperialistischen Krieg, bei dem es keine gerechte Seite gibt. Die Perspektive für die Arbeiter:innen kann nur im Sturz des imperialistischen Systems liegen. - Ein Kommentar von Thomas Stark.

Neben der Intervention in die Ukraine gibt es eine zweite Kriegsfront, die von den russischen Behörden längst eröffnet wurde – ein Angriff auf diejenigen, die innerhalb des Landes eine oppositionelle Agenda vertreten. Jeder, von pro-westlichen Medien bis hin zu denjenigen, die Anti-Kriegs-Graffiti an die Wände ihrer Häuser malen, steht unter Druck. Der jüngste Angriff richtete sich gegen linke Aktivisten: mehrere Mitglieder eines marxistischen Lesekreises in Ufa wurden wegen Terrorismus angeklagt.

Antimilitarist:innen blockierten am Freitag die Zufahrt der Rheinmetall Waffenfabrik in Unterlüß und forderten einen Stopp der Rüstungsproduktion und Waffenexporte.

Ein breites Bündnis von Ver.di über Campact bis Greenpeace und Seebrücke fordern bei Großdemos am Samstag „scharfe wirtschaftliche Sanktionen“ gegen Russland. Auch wenn sie beteuern gegen den Krieg zu sein, reihen sie sich damit in die Reihen der Kriegspartei NATO ein. Warum wir als Linke keine Sanktionen fordern sollten, und wie unsere Alternative aussieht.

Heute gibt es auf der ganzen Welt Proteste anlässlich des Internationalen Frauentags. Der Krieg in Europa beschäftigt auch die weltweite Bewegung gegen das Patriarchat. Das heutige Datum, der 8. März, erinnert an den mutigen Frauenstreik "Für Brot und Frieden" im Jahr 1917. Ein Kommentar von Olga Wolf

Verschiedene revolutionäre und kommunistische Organisationen aus der Ukraine, Russland und der Türkei/Kurdistan haben sich in einer gemeinsamen Erklärung für den vereinigten Kampf der Arbeiter:innen der Schwarzmeerregion ausgesprochen. Man müsse sich sowohl gegen den russischen Imperialismus als auch den westlichen Imperialismus stellen. Der antifaschistische und antiimperialistische Kampf der Völker werde „den Weg für demokratische und sozialistische Revolutionen und eine regionale revolutionäre Entwicklung in der Schwarzmeerregion ebnen.“