Frauenkampf

Kurzarbeit, gekündigte Minijobs, ruinierte Kleinstselbstständigkeiten, Home-Office und Kinderbetreuung gleichzeitig – Frauen gehören zu den Verliererinnen der Pandemie, besonders, wenn sie für Kinder sorgen. Zeit sich zu wehren. – Ein Kommentar von Olga Wolf zum 8. März.

Die kurdische Geflüchtete Afitap Demir wurde in der Nacht von Montag auf Dienstag in die Türkei abgeschoben. Es ist die Geschichte einer Frau, die dafür bestraft wurde, sich gegen patriarchale Gewalt gewehrt zu haben. - Ein Kommentar von Sakine Çiftçi

Die Ärztin Kristina Hänel wurde 2017 im Rahmen des Paragrafen 219a verurteilt, ihr wird vorgeworfen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche gemacht zu haben. Hänel hat gegen das Urteil Revision eingelegt, doch das Oberlandesgericht Frankfurt bestätigt das Urteil nun und erklärt es so mit für rechtskräftig.

Seit dem 22. Oktober gibt es keinen Tag Ruhe in der polnischen Hauptstadt. Präsident Duda musste die Verabschiedung des Gesetzes deswegen vertagen. Damit geben die Hunderttausenden, die sich an den Protesten beteiligt haben, sich nicht zufrieden.

Seitdem das Verfassungsgericht die Abtreibungsrechte von Schwangeren massiv einschränkte, gab es in Warschau keinen ruhigen Tag. Am Freitag nahmen mindestens 150.000 an den großen Demonstrationen in der Hauptstadt teil, in zahlreichen kleineren Städten gab es Proteste. Auch international solidarisieren sich Menschen mit dem Kampf für körperliche Selbstbestimmung in Polen und haben erste Erfolge.

Eine junge Frau verstarb an den Folgen einer Gruppenvergewaltigung im indischen Bundesstaat Uttar Pradesh. Sie war Dalit, also Teil der untersten Gemeinschaft im Kastensystem. Auf diesem System beruht insbesondere in den ländlichen Gegenden die Unterdrückung von Teilen der Bevölkerungen. Verbrechen an Dalit ahndet der Staat nur selten, große Proteste sollen die Behörden in diesem Fall dazu zwingen.

Am gestrigen Safe Abortion Day haben in 50 Städten in der BRD Aktionen stattgefunden. Unter dem Motto "Schwangerschaftsabbruch ist Grundversorgung. Egal wo. Egal wer. Egal warum.“ waren tausende auf den Straßen. Sie forderten die Entkriminalisierung von Abtreibungen, die als einziger medizinischer Eingriff im Strafgesetzbuch geregelt werden.

In der Türkei und Nordkurdistan gehen Frauen gegen die "staatlich geförderte Vergewaltigungskultur" vor. Die jüngste Welle der Proteste hat der tragische Fall von Ipek Er ausgelöst. Als ihr Entführer und Vergewaltiger, der türkische Unteroffizier Musa Orhan, nach nicht einmal 24 Stunden wieder auf freiem Fuß war, nahm sie sich das Leben.

Bei einem Frauentreffen in Balıkesir hat der türkische Staat neun Politikerinnen festgenommen. Unter ihnen sind neben zahlreichen Mitgliedern der Sozialistischen Frauenräte auch die Vorsitzende der ESP-Partei und eine Kreisvositzende der HDP. Sie hatten sich getroffen, um über die aktuelle politische Lage und frauenfeindliche Gewalt zu diskutieren.

Am Samstag haben in 17 Städten Demonstrationen, Kundgebungen und kreative Aktionen gegen die Abwälzung der Wirtschaftskrise auf den Rüken der ArbeiterInnen, MigrantInnen, Frauen, Jugendliche und kleinen Selbstständigen stattgefunden. Organisiert wurde der Aktionstag von einem bundesweiten Bündnis verschiedener antikapitalistischer Organisationen unter dem Motto „#NichtaufunseremRücken“.