Klimaschutz

Hitzewellen, trockene Böden und Flutkatastrophen: Der Klimawandel ist eine der großen Bedrohungen für das Leben der Menschen auf diesem Planeten. Doch bei all der grünen Rhetorik ist auch klar, dass das jetzige System nicht imstande ist uns zu retten. Ein neues System muss her – der Sozialismus. - Ein Kommentar von Enver Liria

Seit mehreren Wochen besetzen Aktivist:innen der Bewegung „Essen retten, Leben retten“ verschiedene Straßen und Stadtautobahnen. Sie wollen damit auf die Verschwendung von Lebensmitteln aufmerksam machen und Menschen für ihr Anliegen sensibilisieren. Tatsächlich sind massive Proteste legitim im Kampf gegen die Klimakrise. Doch ihre Aktionen werden genutzt, um Teile unserer Klasse gegeneinander in Stellung zu bringen – Ein Kommentar von Felix Thal.

Heute haben in ganz Deutschland wieder tausende junge Menschen ihre Schulen bestreikt um für bessere Klimaschutzmaßnahmen zu kämpfen. Dieses Mal gab es allerdings eine Besonderheit, denn in viele Städten solidarisierten sie sich mit dem Streiks des Öffentlichen Dienstes und kamen sogar auf gemeinsamen Demonstrationen zusammen. Kapitalvertreter sind nervös und warnen vor Verbindung der Kämpfe.

Die Bundesregierung plant den Bau eines weiteren Terminals für Flüssigerdgas auf der deutschen Ostseeinsel Rügen. Schon seit mehreren Wochen protestieren Bewohner:innen und Klimaaktivist:innen regelmäßig gegen das Vorhaben – so auch am Pfingstwochenende.

Die Proteste gegen die Internationale Automobilmesse IAA sind mit kreativen Aktionen aber auch Repressalien durch die Staatsmacht gestartet. Diese nahm Menschen in "Präventivhaft", kesselte satirische Aktionen und behinderte Journalisten. Derzeit geht die Polizei mit Pfefferspray gegen verschiedene Protestzüge des Bündnis „Block IAA“ vor.

In Flensburg hatten Aktivist:innen Repressionen erfahren, nachdem sie mit einer Besetzung den Bahnhofswald vor der Rodung schützen wollten. Nun hat das Flensburger Amtsgericht die Aktivist:innen freigesprochen: Der Klimanotstand legitimiere ihren Protest.

Die Klimabewegung „Letzte Organisation“ wurde vom bayrischen LKA abgehört. Diese Befugnis wurde den Behörden gerichtlich im Rahmen des 129 StGB-Verfahrens erteilt. Auch die Pressefreiheit ist betroffen.

Am Sonntag soll in Berlin gewählt werden: für ein Klimaneutrales Berlin schon im Jahr 2030 (statt wie bisher auf 2045 angesetzt). Bereits jetzt ist klar: selbst ein Gesetz, das in Berlin die Klimaneutralität bis 2030 festschriebt, bliebt für die bürgerliche Politik ohne Konsequenzen. Warum wir Arbeiter:innen zwar sehr wohl ein Interesse an proletarischem Umweltschutz haben, das aber weder bürgerlichen Gruppen noch den regierenden Politiker:innen im kapitalistischen System überlassen dürfen, argumentiert Ahmad Al-Balah.

Ende Juni besetzten Aktivist:innen des Bündnis "Transformationsuni 2.0." für eine Woche einen Hörsaal, um auf die Klimakrise aufmerksam zu machen. Wir haben mit ihnen über ihre Aktion gesprochen.

In den kommenden Tagen werden erneut in ganz Deutschland große Demonstrationen und Aktionen des „zivilen Ungehorsam“ stattfinden. Die Protesttage von Ende Gelände und der globale Klimastreik der Fridays for Future-Bewegung werden dieses mal zusammen begangen.