Soziale Kämpfe

Am 1. Mai gab es wieder in zahlreichen Städten kämpferischen Protest zum Kampftag der Arbeiter:innenklasse. Der DGB sagte vielerorts die traditionellen Demonstrationen ab und hinterließ so eine Lücke, die vielfach mit revolutionären und antikapitalistischen Protesten gefüllt wurde. In verschiedenen Städten ging die Polizei mit Schlagstock, Pfefferspray oder sogar Wasserwerfern gegen Protestierende vor. 

Zum 106. Gedenktag des Völkermordes an den Armenier:innen durch das Osmanische Reich, hat der Präsident der Vereinigten Staaten, Joseph Biden, diesen offiziell anerkannt. In einem Statement aus Washington heißt es „Das amerikanische Volk ehrt all jene Armenier, die in dem Völkermord, der heute vor 106 Jahren begann, umgekommen sind.”. Dieser Schritt ist eigentlich selbstverständlich und dennoch kein Grund zu feiern. Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian. 

Das Bündnis "Wer hat, der gibt" traf mit seiner jüngsten Forderung einen Nerv: Unter dem #ReichtumUmverteilen fordern sie, dass "Hyperreiche" die gesellschaftlichen Kosten der Pandemie tragen sollen. Hundert Wissenschafter:innen und Künstler:innen haben den Aufruf unterstützt, weitere 10.000 Personen eine Petition unterzeichnet.

Wir haben uns mit Tina getroffen. Tina wurde vor einigen Jahren bei Amazon im Standort Leipzig als befristete Arbeitskraft eingestellt. Auch der Leipziger Standort wird immer wieder von den Gewerkschaften bestreikt. Tina erzählt uns von den erniedrigenden Arbeitsbedingungen und weshalb sie nicht daran glaubt, dass die von ver.di geführten Verhandlungen und Streiks daran etwas ändern können.

In diesem zweiten Teil der Artikel-Reihe zum 106. Jahrestag des Genozids an den Armenier:innen soll das Augenmerk vor allem auf die deutsche Mitwisser- und Mittäterschaft gelegt werden. Trotz der im ersten Teil angesprochenen Unterstützung des Deutschen Reiches für Schutzmaßnahmen der armenischen Minderheiten im Osmanischen Reich bei der Berliner Konferenz 1878, trägt Deutschland die erheblichste Mitschuld an der Aghet, dem Völkermord an den Armenier:innen. Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian.

In Aachen und Berlin fanden heute erneut "Querdenken"-Proteste statt. In Aachen kam nicht einmal die Hälfte der erwarteten Teilnehmer:innen und der Gegenprotest war lautstark....

In der Landwirtschaft beginnt die Erntesaison von Spargel, Erdbeeren oder Wein. Erledigt wird diese harte Arbeit größtenteils von zehntausenden Menschen aus Osteuropa. Trotz Pandemie hat die Bundesregierung die Frist in der diese Menschen ohne Sozialversicherung beschäftigt seien dürfen von 70 auf 102 Tage erweitert. Und auch Einzelzimmer sind keine Pflicht.

Der Bundesrat hat den die sogenannte Bundesnotbremse trotz umfassender Kritiken gebilligt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz bereits unterzeichnet - jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt. Die Opposition bereitet derweil eine Verfassungsklage vor.

Am 4. Mai 2011 erklärte das Bundesverfassungsgericht die bis dato geltenden Regelungen zur Sicherungsverwahrung als verfassungswidrig. 2013 folgten aufgrund dessen zahlreiche Reformen. Betroffene haben 10 Jahre nach dem Urteil aber weiterhin mit vielen Problemen zu kämpfen.

Am Dienstagnachmittag wurde das Urteil im Mordprozess gegen Derek Chauvin, dem Polizisten und Mörder von George Floyd, gefällt: Schuldig in allen drei Anklagepunkten. Chauvin drohen nun bis zu mehrere Jahrzehnte Haft, nach dem er im vergangenen Mai mehr als neun Minuten auf dem Genick des schwarzen George Floyd kniete und damit dessen Tod verursachte.