Soziale Kämpfe

Nicht nur die Preisexplosionen greifen derzeit um sich, sondern zunehmend auch die Angst vor einem dritten Weltkrieg. Doch obwohl diese Gefahr real ist, sucht man auf den Antiteuerungsprotesten meist vergeblich nach einer klaren Haltung gegen Krise und Krieg. Diese Kämpfe künstlich voneinander zu trennen ist jedoch fatal – ein Kommentar von Elena Behnke.

Am 15. Mai jährt sich die Vertreibung von rund 700.000 Palästinenser:innen ("Nakba") zum 75. Mal. Derweil laufen in Berlin Gerichtsprozess, weil sich im letzten Jahr Aktivist:innen trotz breitem Verbot von Versammlungen zu diesem Thema, an einem Flashmob in Berlin beteiligt haben sollen. Wir haben darüber mit Safaa Mousaa, Junior Legal Officer beim European Legal Support Center (ELSC) gesprochen.

Baden-Württemberg hat nächtliche Ausgangssperren für Hotspot-Regionen beschlossen. Zuvor hatte schon die Stadt Mannheim diese Regelung getroffen. Es stellt sich jedoch die Frage, womit diese Maßnahme begründet wird. Hierbei gibt sich die Landespolitik nicht mal mehr sonderlich viel Mühe. Ein Kommentar von Paul Gerber

Der Journalist James Bloodworth arbeitete zu Recherchezwecken beim Versandhandel Amazon macht wieder Schlagzeilen, wieder mal geht es um Enthüllungen erschreckender Arbeitsbedingungen beim größten Online-Versandhändler. Dafür...

Tausende protestieren in Budapest gegen umstrittene „Arbeitsrechtsreform“

Die französischen Arbeiterinnen und Arbeite sind erneut auf der Straße gegen Macrons neue Angriffe auf die französischen Renten. Bei ersten Streiks legten sie am Freitag die Hauptstadt Paris lahm.

In den nächsten Wochen wird der Betriebskampf der Lokführer:innen verstärkt. Die Gewerkschaft GDL geht auf Konfrontationskurs mit der Deutschen Bahn (DB). Bei einer Urabstimmung für Streiks wird eine Zustimmung von 90% erwartet. Diese könnten noch im August beginnen.

Mitte Mai beginnen die Tarifverhandlungen zwischen Kapital und IG Metall in der Eisen- und Stahlindustrie. Auch wenn die genauen Forderungen noch nicht feststehen, so hat die Gewerkschaft bereits deutlich gemacht, noch nicht einmal für einen vollen Ausgleich der Inflation kämpfen zu wollen.

Was sind die Hintergründe des aktuellen Rechtsruck und wie kann eine fortschrittliche Gegenstrategie aussehen? Videointerview mit Henning von Stolzenberg (Rote Hilfe Bundesvorstand) und Olga Wolf (Perspektive-Redaktion).

In ganz Brasilien haben gestern ArbeiterInnen ihre Büros und Fabriken verlassen und sind stattdessen auf die Straßen gegangen. Vielfach wurden Autobahnen mit brennenden Barrikaden blockiert. Wichtiger Protestgrund ist die geplante massive Erhöhung  des Renteneintrittsalter durch den rechten Präsidenten Bolsonaro.