Soziale Kämpfe

Rechter EU-Abgeordneter will die Antifa verbieten lassen und spricht Donald Trump damit aus der Seele.

The Kurdish YPG is considered the most successful army in the fight against the Islamic fundamentalist "ISIS". Devin, a Dutch Kurd, joined his medical team in 2016 for six months. Now he faces three years in prison in the Netherlands. We asked him about his motives for fighting the "Islamic State" and his attitude towards the reaction of the Dutch state.

Die kurdische YPG gilt als die erfolgreichste Armee im Kampf gegen den islamisch-fundamentalistischen "IS". Devin, ein holländischer Kurde schloss sich im Jahr 2016 für sechs Monate dessen Sanitätseinheit an. Nun drohen ihm in den Niederlanden drei Jahre Haft. Wir haben ihn über seine Beweggründe für den Kampf gegen den "Islamischen Staat" und seine Haltung zur Reaktion des niederländischen Staats befragt.

Pflegekräfte demonstrieren heute bundesweit für bessere Arbeitsbedingungen, bessere Bezahlung und mehr Personal.

Mehrere Hundert Menschen haben gestern, am 4. Jahrestag des Strafprozesses gegen zehn angebliche Mitglieder der türkischen Kommunistischen Partei TKP/ML, in verschiedenen europäischen Städten demonstriert. Sie forderten die Einstellung des Verfahrens und die Freilassung des seit mehr als fünf Jahren in Untersuchungshaft sitzenden Hauptangeklagten Müslüm Elma.

Seit Sonntag Abend greift die türkische Luftwaffe südkurdische Gebiete im Irak an. Darunter sind Stützpunkte der kurdischen PKK. Betroffen ist auch das Camp Mexmûr, wo mehr als zwölftausend Geflüchtete leben. Als Reaktion gingen in Deutschland in dutzenden Städten Menschen gestern Abend auf die Straße.

Seit mehr als vier Jahren läuft einer der größten Prozesse gegen KommunistInnen der letzten Jahrzehnte in München. In den kommenden Wochen wird nun mit der Urteilsverkündung das Ende des Prozesses erwartet. Die Bundesanwaltschaft fordert hohe Haftstrafen für die Angeklagten.

Wegen der Festnahme dutzender minderjähriger am Rande der Demo für Gerechtgkeit für George Floyd steht die Hamburger Polizei in der Kritik. Nun rühmt sie sich nun damit, eine eigene „unabhängige Dienststelle“ einzuführen, an die sich Betroffene direkt wenden könnten. Doch Beratende sollen sich aus der Polizeiakademie rekrutieren und die Stelle dem  Polizeipräsidenten direkt unterstellt sein. 

In Atlanta haben Polizisten den Schwarzen 27-jährigen Rayshard Brooks erschossen. Er soll in der Warteschlange in einem Fastfood-Restaurant eingeschlafen sein. Der Mord hat die Black-Lives-Matter-Proteste in Atlanta erneut befeuert: Protestierende brannten den Imbiss nieder und blockierten die nahegelegene Autobahn.

Im Zuge von Protesten der Bewegung Black Lives Matter hat sich in Seattle ein selbstverwalteter Stadtteil gebildet. Frei von Polizei und Unterdrückung wollen die BesetzerInnen beweisen, dass sie eine alternative Gemeinschaft aufbauen und organisieren können.