Soziale Kämpfe

Nachdem der amerikanische Präsident Donald Trump die "Antifa" als Terrororganisation einstufen und verbieten lassen wollte, solidarisierten sich viele Menschen auch in Deutschland. Wie realistisch ist ein Verbot, und wie Ehrlich ist ein #Antifa von der SPD? – Ein Kommentar von Felix Thal

Am Montag hat der Pride-Monat begonnen. Dieser umfasst den gesamten Juni und soll genutzt werden, um die Kämpfe von LGBTI+ Personen in den Fokus zu rücken. Doch welchen gesellschaftlichen Problemen begegnen wir heute? Und welche Perspektive können wir als AntikapitalistInnen in die Bewegung tragen? Ein Kommentar von Julius Strupp

Rassistische Polizeigewalt ist nicht nur ein Problem in den USA. Auf der ganzen Welt gehen derzeit Menschen auf die Straße um sich mit den Kämpfen in den USA zu solidarisieren – aber auch auf Fälle in ihrem eigenen land aufmerksam zu machen. So haben gestern in Paris rund 20.000 Menschen gegen inländische Polizeigewalt in der Corona-Zeit und davor protesiert – trotz Verbot durch die Behörden.

In Deutschland gibt es die sogenannten „Ersatzfreiheitsstrafen“, dadurch müssen Menschen die ihre Geldstrafen nicht abbezahlen können teilweise ins Gefängnis. Das kann auch dann passieren wenn es sich nur um Bagatelldelikte wie Schwarzfahren handelt. Eine nun gestartete Petition will genau das ändern.

Erstmalig im Jahr 2016 zogen in Polen die Czarny Proteste durchs Land. Zu deutsch: schwarze Proteste, in Anlehnung an die schwarze Kleidung der Protestierenden. Auch 2018 und 2019 gingen die Proteste weiter. Zu Höchstzeiten sprach die Stadt Warschau von 55.000 Protestierenden. Nun reihte sich im April auch das Jahr 2020 in diese Aufzählung ein, während ein neuer Gesetzesentwurf Abtreibungne weiter kriminalisieren soll. Ein Kommentar von Ricola Wirth. 

Momentan kommt es zu massenhaften Festnahmen bei den Protesten, die nach dem Mord an George Floyd entbrannt sind. Die Polizei wollte BusfahrerInnen einspannen, um verhaftete Demonstrierende in Gefängnisse zu fahren. Doch die ArbeiterInnen verweigern sich der Polizei und solidarisieren sich mit den Protesten.

US-Präsident Donald Trump will einen gigantischen Armeeeinsatz im Inland befehlen und damit die seit Tagen anhaltenden Proteste und Ausschreitungen gegen rassistische Polizeigewalt ersticken. Die Demonstrationen und Ausschreitungen bezeichnete er als „Akte von inländischem Terror“.

In den USA weiten sich antirassistische Aufstände nach der Ermordung von George Floyd immer weiter aus. 40 Städte haben Ausgangssperren verhängt, in 15 Bundesstaaten wurde die militarisierte Nationalgarde mobilisiert. Wegen der Protesten vor dem Anwesen von US-Präsident Donald Trump musste er für etwa eine Stunde in einen Bunker fliehen. Er will der weil die „Antifa“ als terroristische Organisation einstufen.

Zum ersten Mal seit dem zweiten Weltkrieg ist die gesamte Nationalgarde des Bunesstaates Minnesota in Bereitschaft. Bei de Protesten kam es zu Hunderten Festnahmen, ein Demonstrant verstarb an einer Schussverletzung.

ArbeiterInnen bei C&A prangern einen Kurzarbeitsbetrug an. Das bedeutet, dass der Konzern ihre Löhne zwar vom Staat als Kurzarbeit bezahlen lässt, sie aber trotzdem voll arbeiten gehen. Dass das öffentlich wird ist eine Ausnahme, denn ArbeiterInnen gehen oft ein hohes Risiko ein, über den Betrug zu sprechen.