Soziale Kämpfe

Der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeiter:innenklasse hat eine jahrzehntelange Tradition und macht Arbeitskämpfe auf aller Welt sichtbar. Ob für höhere Löhne oder gegen repressive Einschränkungen des Streikrechts – vereint werden die Proteste unter dem Leitmotiv der internationalen Solidarität.

Am 23. September ruft „Fridays for Future“ wieder zum "globalen Klimastreik" auf. Die Klimabewegung ist mit einem Richtungskampf konfrontiert, der sich in Zeiten der Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiter:innenklasse verschärfen wird. – Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko

5000 Menschen demonstrierten gegen die Münchener Sicherheitsonferenz, auf der Politiker, Militär und Großkonzerne aufeinandertreffen. Von heftiger Polizeigewalt am Freitagabend ließen sich die DemonstrantInnen nicht einschüchtern.

Ab dem 1. April sollen keine Mieten mehr überwiesen werden und das so lange bis ein Großteil der Menschen wieder normal arbeiten gehen und Geld verdienen kann. Rund 200 Initiativen rufen in Spanien zu einem nationalen Mietenstreik auf.

Die Ocean Viking ist ein Schiff der privaten Seenotrettung SOS Méditerranée. Seit rund einer Woche sind 182 Menschen an Bord, die auf der Flucht in Seenot geraten sind. Doch weil bislang kein Hafen die Ocean Viking einlaufen lässt und die Situation an Bord lebensgefährlich wird, ruft die Besatzung den Notstand aus.

Ende 2019 legten TierschützerInnen eine Fleischfabrik von Tönnies über mehrere Stunden lahm. Nun will der Konzern, der für sein skrupelloses Verhalten häufiger in den Medien ist, Schadensersatz fordern.

Das Berliner Landgericht schützt eine Mieterin gegen die Eigenbedarfskündigung ihrer Vermieterin. Können wir uns doch auf Recht und Gesetz verlassen? Nein, aber wir können mehr solcher Erfolge erkämpfen meint Paul Gerber.

Der Polizeieinsatz bei der Demonstration gegen das neue Versammlungsgesetz in Düsseldorf vor drei Wochen ist stark umstritten. Mehr als 100 verletzte Demonstrant:innen, viel zu lange festgehaltenen Minderjährige, hunderte Personalienfeststellungen und Angriffe auf Journalisten waren das Ergebnis. Nach dem bereits zwei Münsterländer Atomkraftgegner:innen Klage einreichten, ziehen nun die beiden Anmelder der Demonstration nach und klagen gegen den Einsatz der Polizei.

In Zukunft darf die Polizei in Berlin keine Berichte mehr an Opferhilfe-Vereine weiterleiten. Diese wurden in der Vergangenheit in anonymisierter Form übermittelt. Ab sofort dürfen sie weder den Ort, den Zeitpunkt, das Alter der Geschädigten oder der Täter:innen noch eine Beschreibung der Tat enthalten. Das beschloss der Datenschutzbeauftragte in Berlin.

Am Mittwoch, den 29. Mai gab es in Nürnberg einen bayernweiten Streik der H&M-ArbeiterInnen. Mehr als 400 Menschen streikten dort für mehr Lohn und...