Soziale Kämpfe

Wir müssen gemeinsam und entschlossen zusammenstehen und uns selber gegen den rechten Terror wie in Hanau und unserem Alltag schützen und zur Wehr setzen! - Ein Kommentar von Clara Bunke

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurden zehn Menschen mit Migrationshintergrund von einem Faschisten in der Kleinstadt Hanau erschossen. In über 40 Städten finden deshalb am heutigen Abend Gedenk-Aktionen und Kundgebungen gegen rechten Terror statt.

Das Gesetz für die Grundrente ist fast fertig! Gerade zum richtigen Zeitpunkt, wo doch 320.000 Mitglieder in der Facebookgruppe „Fridays gegen Altersarmut“ sehr deutlich zeigen wie groß die Angst vor und Wut auf Altersarmut ist. Doch vor Altersarmut schützt die Grundrente eben nicht! - Ein Kommentar von Paul Gerber

Seit rund 1,5 Jahren versucht sich die Metro AG von der Einzelhandelskette Real zu trennen. Nun wurde der Kaufvertrag von der SCP Group unterschrieben. Die 34.000 Real-MitarbeiterInnen bangen um ihre Jobs.

Ab heute entscheiden 12 Geschworene, ob Harvey Weinstein verurteilt wird oder nicht. Es geht dabei um zwei Fälle von rund 80 Beschuldigungen. Wie schon von Beginn an begleitet Protest für Frauenrechte den Prozess.

Verschiedene Guerillagruppen haben vom 14.-17. Februar zu einem 72-Stündigen bewaffneten Streik in Kolumbien aufgerufen. Der Streik legte ganze Teile des Landes lahm.

Sowohl in Dresden als auch in Erfurt fanden am Samstag antifaschistische Demonstrationen statt. Dabei kamen jeweils 3000 beziehungsweise 18 000 TeilnehmerInnen zusammen.

In verschiedenen Städten Deutschlands haben am Freitag und Samstag Aktionen für kostenlosen, barrierefreien und gut ausgebauten Nahverkehr stattgefunden. Die Demonstrierenden sehen darin eine sozial gerechte Antwort auf die Klimakrise. Finanziert werden soll dies nicht durch Massensteuern sondern durch Kürzungen bei Militärausgaben und Umverteilung.

Nach dem Wahldebakel in Thüringen schwirrt die „Extremismustheorie“ wieder durch die Medien. Demnach lässt sich die politische Landschaft hufeisenförmig darstellen, wobei in der Mitte die „Gemäßigten“ stünden, am Rande hingegen die „Extreme“ des Hufeisens links und rechts auf einander zuliefen. In Wirklichkeit droht eine Wiederholung der faschistischen Machtübernahme mit „demokratischem“ Deckmantel. Ein Kommentar von Pa Shan.

5000 Menschen demonstrierten gegen die Münchener Sicherheitsonferenz, auf der Politiker, Militär und Großkonzerne aufeinandertreffen. Von heftiger Polizeigewalt am Freitagabend ließen sich die DemonstrantInnen nicht einschüchtern.