Soziale Kämpfe

„Gefahr des Bolschewismus“ mit Hilfe der SPD gebannt. Kriegstreiber Wilhelm Sollmann als schamlos wendiger Populist. - Von Werner Rügemer

Zur Silvesternacht organisierten junge Frauen eine Kundgebung, um Opfern sexistischer Gewalt ebenso Gedenken wie der rassistischer Hetze – ein Bericht von Olga Wolf Silvester ist...

Die Gewerkschaft Verdi ruft seit gestern zu Streiks bei Versandzentren des Konzerns Amazon auf. Damit soll das Weihnachtsgeschäft gestört und Druck aufgebaut werden, um einen Tarifvertrag und höhere Löhne für die Arbeiter:innen durchzusetzen.

In Kolumbien sind diese Woche tausende Menschen gegen die Regierung von Präsident Iván Duque auf die Straße gegangen. Diese hatte während der Krise Geschenke für die Großkonzerne und Finanzunternehmen beschlossen und Kürzungen am Gesundheitssystem vorgenommen. Der Protest fordert Reformen und ein Ende der Morde an linken sozialen Aktivist:innen und Indigenen.

Der Prozess gegen zehn KommunistInnen aus der Türkei endete am gestrigen Dienstag nach mehr als vier Jahren mit der Verurteilung der Angeklagten zu hohen Gefängnisstrafen. Dabei wurde keinem der Angeklagten die Beteiligung an einer konkreten Straftat in Deutschland vorgeworfen. Kriminalisiert wurde allein ihre vermeintliche Mitgliedschaft in der Organisation Kommunistischen Partei der Türkei/Marxisten Leninisten (TKP/ML).

Seit mehr als vier Jahren läuft einer der größten Prozesse gegen KommunistInnen der letzten Jahrzehnte in München. In den kommenden Wochen wird nun mit der Urteilsverkündung das Ende des Prozesses erwartet. Die Bundesanwaltschaft fordert hohe Haftstrafen für die Angeklagten.

Die Mittelstandsunion nimmt den erfolgreichen Flughafenstreik von Ver.di zum Anlass, um eine massive Einschränkung des Streikrechts zu fordern.

Vor 100 Jahren trafen sich erstmals PolitikerInnen in Weimar um dem Kriegsgebeuteltem deutschem Reich eine neue Verfassung zu geben. Doch wer waren die Stimmen hinter dieser Verfassung und worauf wurde sie errichtet? Ein Kommentar von Max Rose

Der Verein „Aktion gegen Arbeitsunrecht“ veranstaltet am Wochenende 20./21. Juni 2020 einen juristisch-politischen Fachkonferenz zum Thema „Workers' Buy-out“ im Münzenbergsaal in Berlin. Elmar Wigand hat den Kongress als Pressesprecher mit organisiert. Wir sprachen mit ihm über die Methode der Schließung profitabler Unternehmen und die Möglichkeiten von Betriebsübernahme durch die Belegschaft .

Interview mit AktivistInnen der Initiative "Rheinmetall entwaffen Rheinmain" zur Repression gegen ihren Protest gegen den Waffenhersteller Rheinmetall.