Abgesägt oder integriert – wie „linke“ SPDler, Grüne und Linke als Feigenblatt dienen
Kevin Kühnert ist zum Generalsekretär der SPD gewählt worden. Toni Hofreiter hat keinen Ministerplatz bekommen. Und die Linke beteiligt sich in Berlin an der stillen Demontage des Volksbegehrens für Enteignung. Das alles ist kein Zufall – Ein Kommentar von Tim Losowski.
Protest gegen Polizeigesetz in Brandenburg für Samstag angekündigt
Bayern, Niedersachsen, NRW – in mehreren Bundesländern hat in den vergangenen Monaten breiter Widerstand gegen die geplanten Verschärfungen der Polizeigesetze stattgefunden. Nun ruft auch in Brandenburger das Bündnis gegen die neuen Polizeigesetze unter dem Hashtag #nopolgbbg zu Protesten am kommenden Samstag auf.
Messerwurf auf antifaschistische GegendemonstrantInnen in Düsseldorf?
Am 17. November kam es bei einer Demonstration in Düsseldorf zu mehreren Gewaltausbrüchen von seiten rechter Hooligans. Nun macht das antifaschistische Bündnis „Düsseldorf stallt sich quer“ (DSSQ) auf einen Angriff mit einen Wurfmesser aufmerksam.
Interview mit FfF-AktivistInnen: “Genau jetzt umso mehr nach vorne treten!”
Die zwei AktivistInnen von Fridays for Future, Sarah aus Frankfurt und Carlos aus Berlin, sind bis zum nächsten globalen Streiktag im Hungerstreik. Warum sie diese Aktionsform wählen und welche Forderungen sie haben, erklären sie im Interview.
Ernüchterndes Fazit im Fall Oury Jalloh
Jetzt, über 15 Jahre nach dem Mord an Jalloh, in Zeiten von bundesweiten Protesten gegen Polizeigewalt, gipfelt der Fall in einem erneuten Staatsversagen. Lassen wir uns nichts vormachen - der Staat hat einen rassistischen Mord zu verantworten. Ein Kommentar von Ricola Wirth
Schwere Repressionen gegen Medienschaffende weltweit
Das Journalist:innen kritische Fragen stellen, ist weltweit bekannt. Durch intensive Recherchen und verbissene Interviews wollen sie Missstände aufzeigen, dadurch werden sie immer wieder zu Zielen von Angriffen. Im neuen Jahresbericht von „Reporter ohne Grenzen“ zeigt sich eine Sache deutlich: das Aufzeigen von Missständen ist weltweit eine gefährliche Sache.
Freiheit ist kein Privileg, sondern unser aller Recht!
Die Debatten um 3G, 2G und inzwischen sogar 1G sind ein Generalangriff gegen das Grundgesetz und unsere Freiheitsrechte. Die viel beschworene „neue Normalität“ ist dabei gekennzeichnet von repressiven Maßnahmen gegen die Bevölkerung und Überwachung. Doch immer mehr Menschen spüren ihre Fesseln und es ist Zeit, dass wir für unsere Freiheiten und unsere Rechte zum Gegenschlag ausholen. Ein Kommentar von Enver Liria
Argentinien: Proteste gegen Bergbaugesetz erfolgreich
In der argentinischen Provinz Chubut wurde ein neues Bergbaugesetz verabschiedet, welches diesen wieder in großem Stil erlauben sollte. Nach militanten Protesten wurde es zurückgezogen.
“Frente Obrero” in Spanien: “Wir wollen die revolutionäre ArbeiterInnen-Linke wieder aufbauen”
In Spanien hat sich vor einem halben Jahr mit dem "Frente Obrero" (Arbeiterfront) eine Allianz aus Organisationen gebildet, die in verschiedensten Bereichen aktiv sind: Fabriken, Stadtteilen, Universitäten und Schulen. Aber auch politische Organisationen wie wie die "Partido Marxista-Leninista (Reconstrucción Comunista) sind darunter.
Beratungsstellen: Mehr rechte Gewalt in 8 Bundesländern als das BKA für ganz Deutschland sieht
Der Verband der Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt zählten im vergangenen 1.322 rechte und rassistische Angriffe. Obwohl die Beratungsstellen nur in der Hälfte aller Bundesländer tätig sind zählen sie damit deutlich mehr Angriffe als das Bundeskriminalamt mit 1.092 rechts motivierten Gewalttaten für ganz Deutschland angibt.
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