Soziale Kämpfe

Am 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, legt die Bundesfamilienministerin Zahlen zur Partnerschaftsgewalt des Bundeskriminalamts vor. Gezählt werden alle Gewalttaten, die zur Anzeige gebracht werden. Damit ist die Statistik Teil des Problems, Teil der systematischen Gewalt an Frauen. Deswegen: Zurück zu den widerständischen Wurzeln des 25. Novembers! Ein Kommentar von Olga Wolf

ArbeiterInnen der koreanischen Bahnbetriebe streikten am Sonntag den fünften Tag in Folge. Sie fordern höhere Löhne und mehr Personal. Besonders stark ist der Güterverkehr von dem Streik betroffen.

Die zwei AktivistInnen von Fridays for Future, Sarah aus Frankfurt und Carlos aus Berlin, sind bis zum nächsten globalen Streiktag im Hungerstreik. Warum sie diese Aktionsform wählen und welche Forderungen sie haben, erklären sie im Interview. 

Das Finanzamt Berlin hat der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen. Damit verbunden sind Steuernachzahlungen in fünfstelliger Höhe. Weitere immense Geldforderungen werden folgen.

Die Polizei Hannover hat eine gegen drei Journalisten gerichtete Demonstration der NPD für Samstag verboten. Grund dafür sind aggressives auftreten im Vorhinein und mögliche Straftaten rechter Versammlungsteilnehmer. Hunderte JournalistInnen zeigen sich solidarisch mit Kollegen.

Aktivistinnen blockierten in den frühen Morgenstunden die Führungsakademie der Bundeswehr. Mit einem Transparent forderten sie ein Ende der Kooperation mit dem türkischen Militär.

Die Doctors for Choice Deutschland haben in der vergangenen Woche ihre Gründung gefeiert. Als ÄrztInnen setzen sie sich für sexuelle und körperliche Selbstbestimmung von Frauen und Menschen der LGBT-Gemeinschaft ein, die bisher eingeschränkt ist. Gleichzeitig gibt es Protest gegen Kliniken, die künftig keine Schwangerschaftsabbrüche durchführen wollen.

Bereits zum elften Mal wollten ca. 100 Neonazis am gestrigen 16.11. ihr „Gedenken“ an in allierten Kriegsgefangenenlagern gestorbenen Soldaten von SS, Wehrmacht und Hitlerjugend durchsetzen. Dabei stießen sie auf Protest und Widerstand in über zehnfacher Personenstärke. - Ein Bericht von Leon Hamacher

Nach der Entscheidung der iranischen Regierung, den Benzinpreis zu erhöhen und Benzin zu rationieren, sind in mehr als 40 Städten Proteste ausgebrochen. Bei den Demonstrationen, Kundgebungen und Protesten verlor mindestens eine Person ihr Leben, zahlreiche sind verletzt.

Seit einem Jahr gehen jeden Samstag 10.000de Menschen in Frankreich auf die Straße. Begonnen haben die Proteste mit der Forderung die Anhebung der Steuern auf Benzin zurück zu nehmen, geworden ist daraus eine Bewegung für weitergehende Veränderungen im Land. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann