Soziale Kämpfe

Seit letztem Montag toben in Ecuador Proteste gegen die Verschlechterung der Lebensumstände des Arbeiter:innen, Bäuer:innen und indigenen Gemeinschaften. Ausgegangen waren diese von Organisationen der indigenen Völker. Der Staat antwortet mit einem Ausnahmezustand und halbherzigen Zugeständnissen.

Der heiße Herbst ist ausgeblieben, es sei ein „laues Lüftchen“, der Wut-Winter nur ein Traum der „Extremisten“, so der Verfassungsschutz. Wie ist diese Entwicklung zu erklären? - Ein Kommentar von Fridolin Tschernig

In einer bundesweiten Aktion streikten heute an mehreren Standorten die GebäudereinigerInnen. Aufgerufen zum Warnstreik hatte die Gewerkschaft IG BAU. Auch am Mittwoch fanden bereits erste Aktionen statt.

Anfang März ist die „Friedenspflicht“ in der Metall- und Elektroindustrie ausgelaufen – und Gewerkschaften dürfen zu Streiks aufrufen. Bisher hat die IG Metall nur kurze Warnstreiks durchgeführt, dafür aber mit hoher Beteiligung. Rund 410.000 Beschäftigte sollen sich bisher an Arbeitsniederlegungen teilgenommen haben.

Ein halbes Pfund Butter fast 3 Euro, eine 10er-Packung Eier bis zu 5 Euro, Benzin und Diesel weit über 2 Euro. Die Preise in den Supermärkten und an den Tankstellen brechen gefühlt jede Woche neue Rekorde. Und die offiziellen Preisstatistiken des Statistischen Bundesamtes bestätigen das. Beantworten wir die Preisexplosionen mit dem Kampf im Betrieb und auf der Straße! - Ein Kommentar von Thomas Stark

Die Rechte und Selbstbestimmung von Frauen sind weltweit bedroht. Am Internationalen Frauenkampftag haben sich Hunderttausende die Straßen genommen, Polizeiketten und Repression konnten sie nicht aufhalten.

Der Autogipfel der Bundesregeirung ist zum Entschluss gekommen, die Subventionen für die Autobranche nochmals aufzustocken. Drei zusätzliche Milliarden werden unter anderem für eine längere Abwrackprämie zur Verfügung gestellt. Umweltverbände üben Kritik.

Teile und herrsche – dieses Motto scheint sich die Landwirtschaftsministerin zu Herzen genommen haben. Zum einen fordert sie nun von ArbeiterInnen, mehr Geld für Lebensmittel auszugeben – und gibt ihnen damit die „Schuld“ an den Problemen der Bauern. Zum anderen warnt sie die Bauernbewegung vor „radikalen Aktionen“, mit denen sich die gesellschaftliche Stimmung gegen die Bauern richten würde. Diese Taktik ist durchschaubar. – ein Kommentar von Tim Losowski

Die Emscherstraße in Dortmund-Dorstfeld ist eine Hochburg der faschistischen Szene in Westdeutschland. An den Wänden steht „Nazi-Kiez“ und schwarz-weiß-rote Fahnen hängen aus den Fenstern. Doch ein Gericht sieht keinen „Kriminalitätsschwerpunkt“, der eine Videoüberwachung durch die Polizei gerechtfertigt. Jetzt denkt der NRW-Innenminister Reul (CDU) laut über den Begriff der „geistigen Kriminalitätsschwerpunkte“ nach. Dies könnte sich auch insbesondere gegen Linke richten.

In der vergangenen Woche hat die Gruppe „Students For Future Duisburg“ im Rahmen der Public Climate School ein Programm mit Workshops und Vorträgen an der Universität Duisburg-Essen organisiert. Dabei standen Themen wie Klimagerechtigkeit und weitere soziale und gesellschaftliche Themen im Mittelpunkt. Was genau die Gruppe organisiert hat und was die Gruppe für Pläne an der Uni hat, darüber berichtet Julia von „Students For Future“ Duisburg im Interview.