Soziale Kämpfe

Das Bündnis „Gegen G7“ plant unter dem Slogan „G7 in den Rhein fallen lassen!“ Proteste gegen das G7-Finanzminister:innen Treffen Ende Mai in Bonn. Im Interview berichtet das Bündnis von den Planungen und den zentralen Kritiken an dem Treffen.

Bisher waren Steinkohlekraftwerke lange nicht so häufig Ziele von Protesten und Aktionen wie Braunkohlewerke. Die letzte Zeche in Deutschland wurde gschlossen – nun wird der gesamte Bedarf importiert. „deCOALonize Europa“ kämpft dafür, dass auf der ganzen Welt ein schneller Kohleaustieg stattfindet. Ein Kommentar von Fabien Steffens

Nach anderthalb Jahren Prozess endete Gestern ein weiterer Prozess vor dem Hamburger Landgericht gegen Teilnehmer der G20-Proteste vor drei Jahren. Die fünf Angeklagten wurden verurteilt, obwohl ihnen selber keine konkreten Gewalttaten vorgeworfen wurden. Die Rote Hilfe protestiert gegen dieses "Skandalurteil".

Seit dem Beginn der aktuellen Proteste sind schon mehr als 50 Protestierende getötet worden. Gewerkschaften, Vereinigungen von Indigenen und Bäuer:innen und Studierende fordern unter anderem eine neue Verfassung. Die Lage spitzt sich zu und die Regierung verhängt den Ausnahmezustand.

Wie bereits in den letzten elf Jahren planen Nazis wieder in der rheinischen Kleinstadt Remagen aufzumarschieren. Letztes Jahr gab es im Rahmen der Abreise einen Angriff der Faschist:innen auf Gegendemonstrant:innen. Verschiedene Bündnisse planen Proteste.

Seit dem Todestag von Adel B. finden in seinem Viertel, Essen-Altendorf, jährlich Demonstrationen gegen Polizeigewalt statt. Zum zweiten Jahr in Folge wurde diese nun angegriffen. Ein Bericht von Leon Hamacher.

Einige Dutzend Reinigungskräfte haben im britischen Lewisham bei London spontane Streiks organisiert. Trotz hoher Belastung wegen des Coronavirus bekommen sie keine Schutzmaßnahmen. Manche von ihnen warten seit Februar auf ihren Lohn.

In den letzten Wochen organisierten die Arbeiter:innen im Bahnbereich in Großbritannien immer wieder Streiks, um gegen ihre schlechten Arbeitsbedingungen zu kämpfen. Nun plant die britische Regierung das Streikrecht massiv einzuschränken. Als Reaktion drohen die Gewerkschaften mit einem Generalstreik.

Die Eisenbahngewerkschaft EVG hat angekündigt zwischen Sonntag 24:00 Uhr und Dienstag 22:00 Uhr den Zugverkehr in Deutschland mit einem bundesweiten Streik weitestgehend lahmzulegen. Fraglich bleibt nur, ob der angekündigte Streik auch wirklich durchgezogen wird und vor allem was dabei herauskommt. Ein Kommentar von Paul Gerber

Spätestens seit Montag sind in allen Bundesländern Ausgangssperren im Rahmen eines sogenannten „Kontaktverbotes“ als Maßnahme gegen die Verbreitung des Corona-Virus in Kraft. Doch auch wenn ein Großteil der Jugend „Corona-Ferien“ hat und immer mehr Arbeitsstellen zwangsweise geschlossen werden, hört der politische und ökonomische Verteilungskampf zwischen ArbeiterInnen und Kapitalisten nicht auf, ganz im Gegenteil er verschärft sich und verlangt in diesen Zeiten klare und kreative Antworten von uns. - Ein Kommentar von Clara Bunke