Soziale Kämpfe

Am gestrigen Tag gingen in Rom, mehrere tausend schwarze Menschen auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen. Die sklavenähnlichen Arbeitsbedingungen und der strukturelle Rassismus zwangen sie auf die Straßen Roms zum Streik.

VW gilt als größtes deutsches Monopol, doch im kapitalistischen Wettkampf um schwarze Zahlen mit Tesla & Co. schnitt der Automobil-Konzern zuletzt schlecht ab. Mehrere zehntausend Jobs stehen deshalb nun auf dem Spiel. Das Monopol richtet seinen Fokus auch auf die billige Produktion von Elektroautos in Osteuropa. Die jüngste Idee: den Flughafen in Pilsen abreißen, um eine Fabrik für Batteriezellen zu bauen. Doch dagegen formiert sich jetzt Widerstand in der tschechischen Bevölkerung.

Fast auf den Tag genau 10 Monate nach seiner Festnahme steht Adil Demirci am 14. Februar erneut in der Türkei vor Gericht. Der erste Prozesstag am 20. November wurde ohne Ergebnisse verschoben.

In dieser Woche stehen gleich zwei politische Kampftage an: Der Tag gegen Polizeigewalt am 15. März und der Tag der politischen Gefangenen am 18. März. Letzterer fällt in diesem Jahr mit dem 150. Jubiläum der Pariser Kommune zusammen. Bundesweit wird zu Demonstrationen und Kundgebungen aufgerufen.

Wäre die Ausschreibung der S-Bahn Berlin ein Fußballspiel, könnte man von einem torlosen Unentschieden zur Halbzeit und einem zerfahrenen Spiel mit wenig Höhenpunkten sprechen. Seitdem sich im Februar das Bündnis Eine S-Bahn für Alle! gebildet hat ist einiges passiert. Auch wenn die Privatisierung und Zerschlagung der Berliner S-Bahn ein jahrelanger Prozess sein wird, ist es nach neun Monaten an der Zeit eine erste Zwischenbilanz zu ziehen. Ein Kommentar von Roman Fühler

Seit Tagen nehmen unidentifizierbare US-Beamte DemontrantInnen auf den Straßen von Portland fest. Die Bundesregierung hatte die Kräfte gegen den expliziten Willen städtischer Institutionen dorthin geschickt. Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses spricht von Entführung.

Ein vorerkrankter Antifaschist wird am Wochenende der „Tag X“-Demonstration festgenommen. Er bekommt in U-Haft die falsche Medikation und mehrere Anfälle. Doch eine unzureichende Gesundheitsversorgung ist Alltag in deutschen Gefängnissen. Und dort landen besonders häufig arme Menschen und politische Aktivist:innen, die gegen das kapitalistische System kämpfen. – Ein Kommentar von Gillian Norman.

Anfang März ist die „Friedenspflicht“ in der Metall- und Elektroindustrie ausgelaufen – und Gewerkschaften dürfen zu Streiks aufrufen. Bisher hat die IG Metall nur kurze Warnstreiks durchgeführt, dafür aber mit hoher Beteiligung. Rund 410.000 Beschäftigte sollen sich bisher an Arbeitsniederlegungen teilgenommen haben.

Im März 2015 folgte Benjamin Ruß dem Aufruf des Blockupy-Bündnisses und demonstrierte mit Tausenden gegen die neoliberale Austeritätspolitik der Europäischen Zentralbank in Frankfurt. Im...

Am Donnerstag gingen Hunderttausende in Buenos Aires gegen den internationalen Währungsfonds (IWF) auf die Straße. Dieser ist ein zentrales Mittel insbesondere der USA zur Beherrschung anderer Länder.