Soziale Kämpfe

Über Wochen sind in Frankreich zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Mit gelben Warnwesten haben sie auf die unzumutbaren Lebensbedingungen aufmerksam gemacht – und schlussendlich einige Zugeständnisse erkämpft. Wann raffen wir uns in Deutschland endlich auf? – Ein Kommentar von Tim Losowski

Seit dem Todestag von Adel B. finden in seinem Viertel, Essen-Altendorf, jährlich Demonstrationen gegen Polizeigewalt statt. Zum zweiten Jahr in Folge wurde diese nun angegriffen. Ein Bericht von Leon Hamacher.

Das Finanzamt Berlin hat der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen. Damit verbunden sind Steuernachzahlungen in fünfstelliger Höhe. Weitere immense Geldforderungen werden folgen.

Henry arbeitet seit einem Jahr als Rider für Liferando. Jetzt spricht er über billige Ausstattung, unbezahlte Überstunden, Alltagsrassismus und systematische Versuche Betriebsratsgründungen zu verhindern - Ein Interview der Revolutionären Einheit Darmstadt.

Am vergangenen Mittwoch berichteten wir von der unmittelbar bevorstehenden Abschiebung des iranischen Aktivisten Sayed Morteza Hosseini nach Afghanistan. In aller letzter Minute konnte seine Abschiebung nun vorerst doch verhindert werden. 

In ganz Deutschland sind am 1. Mai hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen. Trotz Krieg und Teuerungen hatte der DGB unter dem zahmen Motto "Zukunft GeMAInsam gestalten" aufgerufen. Mehrfach kam es zu Störaktionen gegen SPD-Politiker auf ihren Aktionen. Zudem traten zehntausende bei zahlreichen revolutionären 1. Mai-Demonstrationen für eine Welt jenseits des Kapitalismus ein.

Drei Jahre nach einem landesweiten Aufstand haben im Irak erneut massenhaft Menschen gegen die Regierung demonstriert. In Bagdad versuchten die Demonstrierenden die hochgesicherte „Grüne Zone“ zu stürmen. Der irakische Staat hatte die Massenbewegung 2019 brutal angegriffen und 600 Menschen dabei getötet.

Im September 2018 berichteten wir das letzte Mal über den Arbeitskampf bei Halberg Guss, in Leipzig. Der VW-Zulieferer aus Leipzig hatte zu diesem Zeitpunkt vor alle ArbeiterInnen zu entlassen. Durch einen beherzten Kampf retteten die ArbeiterInnen mit Streiks und Zulieferblockaden teilweise ihre Arbeitsplätze – ein neuer Unternehmer wurde gefunden. Doch nun bangen erneut die MitarbeiterInnen um ihre Jobs.

In Russland sind sieben Antifaschisten wegen "Terror"-Vorwurfen zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. Die Verurteilten erklärten, sie hätten lediglich eine Selbstschutz-Gruppe gegen Neonazi-Angriffe aufgestellt. Die Geständnisse einiger Betroffener wurden durch schwere Folter wie Elektroschocks erzwungen. 

Mitte April fand in Köln der Gründungskongress der Föderation klassenkämpferischer Organisationen statt. Rund 60 Mitglieder der Organisationen Betriebskampf, Frauenkollektiv, Internationale Jugend und Solidaritätsnetzwerk kamen aus zahlreichen Städten Deutschlands zusammen und diskutierten drei Tage lang über die politischen Grundlagen und die Struktur einer gemeinsamen Organisierung. Im folgenden Interview berichtet Nicole Freund aus dem neu gewählten Föderationsrat von den Plänen und Zielen der Föderation.