Soziale Kämpfe

In Hamburg ist es am Sonntagnachmittag erneut zu einem Angriff vor einer Synagoge gekommen. Ein jüdischer Student wurde am Feiertag Sukkot mit einer Schaufel niedergestreckt. Datum und Täter erinnern an den versuchten Anschlag in Halle vor ungefähr einem Jahr.

In Frankreich spitzt sich die Lage zu. Wir alle kennen vielleicht noch die Ausschreitungen der Vorstädte in Paris von 2005. Der ehemalige französische Innenminister Nicolas Sarkozy nannte zuvor die Jugend in den Vorstädten (Banlieue) „racaille“ (dt. Gesindel). Seitdem hat sich herzlich wenig an der Beziehung zwischen den BewohnerInnen der Banlieue und der Regierung getan. Im Gegenteil: seit Corona ist die Suppe richtig am Dampfen. Ein Kommentar von Stefan Pausitz

„Ich bin Diese“ - Ein Slogan, der sich in den letzten Wochen immer weiter in der MieterInnenbewegung verbreitet hat und großen Anklang findet. Es geht dabei um die Genossenschaft “DIESEeG“, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, Häuser per Vorkaufsrecht zu kaufen. Auf Twitter zeigen sich verschiedene Initiativen und kämpfende Häuser, mit Transparenten und Plakaten mit der Aufschrift #ichbinDIESE. - Ein Kommentar von Louis Cornec

Seit Monaten wird in allen größeren deutschen Medien über die Vorbereitungen des gigantischen Militärmanövers „Defender Europe 2020“ und die damit verbundenen Truppen- und Materialtransporte durch Deutschland berichtet. Mit dem Beginn der ersten Transporte, regt sich nun auch erster Widerstand dagegen.

Nachdem die Bodycams, der an der Ermordung George Floyds beteiligten Polizeibeamten ausgewertet wurden, wurden deren Transkripte veröffentlicht. Floyd sagte während seiner Festnahme mehr als 20-mal „I can´t breathe“.

Eine junge Frau verstarb an den Folgen einer Gruppenvergewaltigung im indischen Bundesstaat Uttar Pradesh. Sie war Dalit, also Teil der untersten Gemeinschaft im Kastensystem. Auf diesem System beruht insbesondere in den ländlichen Gegenden die Unterdrückung von Teilen der Bevölkerungen. Verbrechen an Dalit ahndet der Staat nur selten, große Proteste sollen die Behörden in diesem Fall dazu zwingen.

Die Löhne in Ost- und Westdeutschland unterscheiden sich noch immer enorm, so auch in der Metall- und Elektroindustrie. Der IG-Metall Vorstand hat nun in seiner Sitzung am 4. Mai weitere ganztägige Warnstreiks beschlossen. Gefordert wird ein tarifliches Angleichungsgeld für die Beschäftigten in Ostdeutschland.

Und wieder ein brutaler rassistischer Anschlag in Hessen: In der Kleinstadt Wächtersbach hat ein Rassist aus einem fahrenden Auto auf einen 26-Jährigen Eriträer und Familienvater geschossen. Dieser wurde dabei schwer verletzt. Der 55-Jährige Täter Roland K. erschoss sich später selbst. Polizei geht von einem „rassistischen“ Motiv aus, sieht aber erstaunlicherweise bisher keine Anhaltspunkte für „rechtsextremen“ Hintergrund.

Am 11. September, dem Nationalfeiertag Kataloniens , gingen mehr als 600.000 Menschen in Barcelona an dem Rondell des Plaça d'Espanya auf die Straße. Sie demonstrierten für die Unabhängigkeit von Spanien und für die Freiheit von 12 gefangenen AnführerInnen der nationalen Unabhängigkeitsbewegung.

Kurzarbeit, gekündigte Minijobs, ruinierte Kleinstselbstständigkeiten, Home-Office und Kinderbetreuung gleichzeitig – Frauen gehören zu den Verliererinnen der Pandemie, besonders, wenn sie für Kinder sorgen. Zeit sich zu wehren. – Ein Kommentar von Olga Wolf zum 8. März.