Soziale Kämpfe

In Nürnberg wurden zwei Personen vom Amtsgericht nach einer verbalen Auseinandersetzung mit Polizist:innen zu einem Jahr und sechs Monaten und einem Jahr und drei Monaten Haft verurteilt. Ihnen wird zur Last gelegt, die Beamt:innen angeschrien zu haben. Im Vordergrund stand für die Staatsanwaltschaft dabei der politische Verfolgungswille.

Bundesweit wurden Streiks bei der Deutschen Post angekündigt. Rund 160.000 Tarifbeschäftigte streiken um eine 15-prozentige Lohnerhöhung mit einer Laufzeit von zwölf Monaten.

In Nürnberg kam es gestern zum Versuch einen Afghanen abzuschieben. Da dieser Widerstand leistete wurde eine SEK-Einheit hinzugezogen, welche den Stadtteil Gostenhofen belagerte. Vor Ort wie auch am Abend organisierte sich spontaner Protest. Rund 600 Menschen kamen zur Demonstration.

In den letzte Wochen häufen sich Angriffe türkischer Faschisten in Wien auf die Aktivitäten und Räumlichkeiten linker Oppositioneller im Exil. Auch der türkische Geheimdienst MIT ist offenbar in die Aktivitäten verwickelt.

Ein Interview mit Roza Awaz vom Defend Rojava Komitee Köln über die aktuelle Situation in Nordsyrien und wie Menschen in Deutschland sich gegen den Krieg der Türkei engagieren und ihre Solidarität mit der örtlichen Bevölkerung zeigen können.

Der Prime Day des Handelsgiganten amazon ist für den Konzern einer der umsatzstärksten Tage des Jahres. Für die Arbeiter:innen in den Logistikzentren bedeutet der Tag jedoch Mehrbelastung bis über ihre Grenzen hinaus. Deswegen sind sie in der Nachtschicht in den Streik getreten.

Aufruf der ersten Gelbwesten „Versammlung der Versammlungen“. Vorbereitungen für unbefristeten Massenstreiks ab dem 5. Februar.

ArbeiterInnen der koreanischen Bahnbetriebe streikten am Sonntag den fünften Tag in Folge. Sie fordern höhere Löhne und mehr Personal. Besonders stark ist der Güterverkehr von dem Streik betroffen.

Verschiedene revolutionäre und kommunistische Organisationen aus der Ukraine, Russland und der Türkei/Kurdistan haben sich in einer gemeinsamen Erklärung für den vereinigten Kampf der Arbeiter:innen der Schwarzmeerregion ausgesprochen. Man müsse sich sowohl gegen den russischen Imperialismus als auch den westlichen Imperialismus stellen. Der antifaschistische und antiimperialistische Kampf der Völker werde „den Weg für demokratische und sozialistische Revolutionen und eine regionale revolutionäre Entwicklung in der Schwarzmeerregion ebnen.“

Fast alle AsiatInnen sind - wie überhaupt die allermeisten Menschen - gesund und nicht vom Corona-Virus betroffen. Dennoch: Gerade wenn sie tausende Kilometer entfernt, etwa in Deutschland leben, müssen sich viele AsiatInnen mit der Krankheit auseinandersetzen. Der Grund ist unverhohlener Rassismus. Ein Kommentar von Olga Wolf