Soziale Kämpfe

Massenproteste und Streiks in ganz Frankreich gegen die Reform à la "Agenda 2010" Am Dienstag, den 12. September streikten und protestierten laut Innenministerium rund 223.000 Menschen...

Ob in den Nachrichten, in der Schule oder auf der Straße, wir begegnen immer wieder der gängigen Theorie, dass Links und Rechts in der Politik im Grunde das gleiche seien. Doch woher kommt diese Annahme und stimmt sie vielleicht sogar? Ein Kommentar von Felix Thal

Quer über den Globus kämpft die Arbeiter:innenklasse gegen steigende Preise. Vor allem durch die Verteuerung von Lebensmitteln, Energie und Treibstoff versuchen Kapital und Nationalstaaten eine Umverteilung von unten nach oben durchzusetzen. Der Kampf um die Preise ist in dieser Krise auch in Deutschland angekommen. - Ein Kommentar von Thomas Stark

Der französische Staat will für das Verbreiten von Bildern der Polizei im Einsatz hohe Strafen verhängen. Große Teile der französischen Bevölkerung finden das offenbar gar nicht gut. Am Samstag gingen hunderttausende Menschen in siebzig Städten des Landes auf die Straßen. In Paris und Lyon setzte die Polizei Tränengas gegen Demonstrant:innen ein.

Ende Juni stimmte das europäische Parlament mit 378 Stimmen für die Annahme des “Matic-Berichtes”, der die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und den Abbau bestehender Hindernisse in allen Mitgliedsstaaten fordert. Am gleichen Tag stimmte der deutsche Bundestag gegen einen Antrag der Linksfraktion, der das Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung forderte.

Nach dem Beginn von Präsident Macrons „Bürgerdialog“ kommt es erneut in vielen Städten zu Straßenschlachten zwischen DemonstrantInnen und der Polizei. Toulouse ist mit 10.000 TeilnehmerInnen größter Aktionsschauplatz.

Vor 18 Jahren wurde Oury Jalloh in einer Zelle des Dessauer Polizeireviers ermordet. Seitdem vertuscht der Staat die Wahrheit und manipuliert Ermittlungen, Gerichtsverfahren und Aufklärungsversuche. Wie jedes Jahr demonstrierten zum Todestag Jallohs in Dessau Aktivist:innen gegen Rassismus, Polizeigewalt und die Lügen der Behörden.

Rund 10.000 Menschen folgten dem Aufruf der AfD zu einer Demonstration durch Berlin. Zahlreiche Gegenproteste stellten sich ihnen in den Weg und informierten Teilnehmer:innen und Passant:innen darüber, dass die faschistische Partei keinen Ausweg aus Preisexplosion und Energiekrise bietet.

Die Berliner Initiative „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ übergibt zehntausende Unterschriften für ein Volksbegehren in Berlin.

AktivistInnen der Kampagne „Rheinmetall entwaffnen“ haben über viele Stunden die Zugänge zur Waffenfabrik von Rheinmetall im niedersächsischen Unterlüß blockiert.