Soziale Kämpfe

Ein Student aus Göttingen war angeklagt worden, im Rahmen der Proteste gegen G20-Gipfel einen Polizisten verprügelt zu haben. Nun hat auch die Staatsanwaltschaft Hamburg seinen Auslandsaufenthalt zur Gipfelzeit anerkannt.

Warum 8 Sozialstunden für’s Containern immer noch zu viel sind. – Ein Kommentar von Tabea Karlo

Am 1. September 1939 griff Hitler-Deutschland Polen an, der zweite Weltkrieg entbrannte. 80 Jahre später markiert der 1. September noch immer den Antikriegstag. Warum erinnern wichtig ist, aber noch lange nicht ausreicht, beschreibt Olga Wolf in diesem Kommentar.

Rassistische Polizeigewalt ist nicht nur ein Problem in den USA. Auf der ganzen Welt gehen derzeit Menschen auf die Straße um sich mit den Kämpfen in den USA zu solidarisieren – aber auch auf Fälle in ihrem eigenen land aufmerksam zu machen. So haben gestern in Paris rund 20.000 Menschen gegen inländische Polizeigewalt in der Corona-Zeit und davor protesiert – trotz Verbot durch die Behörden.

Gestern wurde im Bundeskabinett die erste nationale Gleichstellungsstrategie beschlossen. Familienministerin Giffay und ihre Partei rühmen sich in aller Pracht mit ihrem „ Wegweiser in die Selbstverständlichkeit “. Die Bundesregierung will damit die Gleichstellung zwischen Frauen und Männern voranbringen und hat dieses umfangreiche Positionspapier mit allerlei unkonkreten Phrasen auf den Weg gebracht. - Ein Kommentar von Emilia Zucker

Am 19. Februar ermordete ein rechter Attentäter in der hessischen Stadt Hanau neun Menschen: Ferhat Ünvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kalojan Welkow, Fatih Saraçoğlu, Said Nessar El Hashemi und Vili Viorel Păun. Sechs Monate nach dem rechten Terror sind gestern in 40 Städten Menschen auf die Straße gegangen um den Ermordeten zu Gedenken. In Hamburg verhinderte die Polizei eine Demonstration, da zu viele Menschen gekommen waren.

In rund 50 deutschen Städten wird am Dienstag, den 28.09.2021, zum internationalen Safe Abortion Day aufgerufen, um ein Zeichen für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen zu setzen. Denn nach §218 Strafgesetzbuch sind Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland noch immer eine Straftat. Organisiert wird der Aktionstag von der Kampagne “150 Jahre Widerstand gegen §218 – Es reicht!”.

Heute vor zwei Jahren ermordete ein Faschist neun Menschen aus rassistischen Motiven. Vertreter des deutschen Staates haben rassistische Bedrohungen ignoriert, Waffenbesitz erlaubt, Notausgänge versperrt, den Notruf nicht abgenommen, die Angehörigen bedroht. Von diesem Staat können wir keine Aufklärung erwarten – dafür braucht es andere Schritte. – Ein Kommentar von Tim Losowski

Am Dienstag und Mittwoch legten Warnstreiks große Teile des Nahverkehrs in NRW lahm Wegen der festgefahrenen Situation im Tarifstreit im Öffentlichen Dienst hatte die Gewerkschaft...

Ist die Jugend von heute unpolitisch und hängt nur vor der Glotze? Die "Internationale Jugend" gibt es in Köln, dem Rhein-Sieg-Kreis, Cottbus und Freiburg – sie will zeigen, dass es sehr wohl Jugendliche in Bewegung gibt. Wir haben Janosh, einen Aktiven bei der Internationalen Jugend interviewt.