Soziale Kämpfe

Immer lauter werden die Forderungen nach Enteignungen etwa von großen Wohnungskonzernen in Deutschland. Doch wenn schon enteignen, dann richtig! - Ein Kommentar von Clara Bunke

In der Türkei und Kurdistan befinden sich derzeit mehrere tausend politische Gefangene in einem Hungerstreik. Doch auch in Europa schließen sich Menschen, die sich in Freiheit befinden, diesem Protest an. Wir haben ein Video-Interview mit Özkan Özdemir geführt, der sich seit Anfang April in einem unbefristetem Hungerstreik befindet.

Am gestrigen Samstag war der bundesweite Aktionstag für bezahlbaren Wohnraum. In großen und kleinen Städten Deutschlands sowie vereinzelt in ganz Europa haben sich Menschen...

Gegen die EU-Urheberrechtsreform hatte hunderttausende Menschen protestiert, das europäische Parlament hat sie trotzdem durch gewunken. Nun wird bereits der nächste massive Eingriff ins Internet geplant – mit der „Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte“. Doch der EU-Terrorbegriff kann alles abdecken – von IS-Propagandavideos über Berichte zu ArbeiterInnenstreiks oder Aufrufe zu Gelbwestendemos. – Ein Kommentar von Tim Losowski

Im vergangenen Herbst starb der junge Amed A. an den Folgen eines Brandes in einer Zelle in Kleve, in der er unrechtmäßig festgehalten wurde. Schon kurz nach Bekanntwerden des Todes verstrickten sich Behörden in Widersprüche, was die Haft- und Brandumstände anbelangt. Nun ist bekannt geworden, dass die Datensätze, die zur Verhaftung führten, nachträglich verändert wurden.

Die Teilnahme an den SchülerInnenstreiks der "Fridays for future" hat bundesweit ganz unterschiedliche Konsequenzen. Mancherorts reagieren nun Schulleitungen auf die Beharrlichkeit der Schülerschaft und wollen zu harten Maßnahmen greifen, um das politische Engagement während der Schulzeit zu unterbinden.

Mehrere zehntausend Menschen gingen am Sonntag in der spanischen Hauptstadt auf die Straße, um gegen die perspektivlose und sich fortwährend verschlechternde Lebenssituation auf dem Land zu demonstrieren, und eine Zukunft für ihre Regionen zu fordern.

Eine Studie des Institut für Protest- und Bewegungsforschung versucht eine Antwort auf diese Frage zu geben. Demnach ist die Mehrheit der TeilnehmerInnen weiblich, jung, links und aus dem Mittelstand.

Noch nie gab es soviel Protest gegen eine EU-Richtlinie: 200.000 Menschen demonstrierten vergangenes Wochenende, fünf Millionen unterzeichneten eine Petition. Und doch haben gestern die Abgeordneten des Europäischen Parlaments die EU-Urheberrechtsreform mit samt dem Artikel 13 beschlossen. Für die GegnerInnen heißt das: besser organisieren um lauter zu werden. – Ein Kommentar von Tim Loswoski

Im Hambacher Wald bei Köln findet seit gestern wieder ein Polizeigroßeinsatz statt. Polizei-Hundertschaften sind im Wald um die Räumung einer Baumhaussiedlung durchzuführen. AktivistInnen des Hambacher Forst haben deshalb aufgerufen, in den Wald zu kommen.