Soziale Kämpfe

Bei den Demonstrationen und Aktionen von „Fridays for Future“ und „Ende Gelände“ beteiligten sich am Freitag mehr als 45.000 Menschen.

In Austin, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Texas, sind drei AktivistInnen festgenommen worden, weil der Staat ihnen vorwirft an der Plünderung einer großen Supermarktkette „Target“ teilgenommen zu haben.

Seit mehr als 30 Jahren kämpfen die ArbeiterInnen in Ostdeutschland für die Angleichung ihrer Löhne an diejenigen im Westen. Bis heute werden sie dadurch stark benachteiligt. Nun streiken beschäftigte in der Lebensmittelindustrie erneut für die Angleichung.

Für das erste Halbjahr 2019 zählt die Bundesregierung 609 Angriffe auf Geflüchtete oder deren Unterkünfte. Ein Schwerpunkt der Gewalt liegt in Brandenburg.

Mit Demonstrationen und Stellungnahmen fordern soziale Bewegungen, dass die diskriminierenden Begriffe "F*tze" und "N*ger" strafbar sein sollen. Der Grund: Gerichte urteilten in beiden Fällen kürzlich, dass die Worte nicht per se diskriminierend seien.

Am 26.12. setzten bisher unbekannte einen Teil der seit dem Jahr 2018 bestehende Mahnwache für den Erhalt des Hambacher Forstes in Brand. Die Täter:innen führten den Anschlag scheinbar mit mehreren Molotowcocktails durch.

In Stuttgart hat heute der Prozess gegen die zwei Antifaschisten "Jo" und "Dy" begonnen. Sie sollen an einer körperlichen Auseinandersetzung mit Mitgliedern der rechten Scheingewerkschaft "Zentrum Automobil" beteiligt gewesen sein. Zum Prozessauftakt kam heraus, dass diese von einem CDU-Landtagsabgeordneten vertreten werden. Vor dem Gericht zeigten sich etwa 100 Personen solidarisch mit den Angeklagten.

Dank technologischer Fortschritte kommen immer mehr Aktivist:innen in die Lage, selbst Gesichterkennungssoftware zu entwickeln und sie gegen Polizist:innen anzuwenden.

Nachdem der Journalist Marco Bras dos Santos 2019 von der Besetzung eines Tagebaus in der Lausitz berichtet hatte, wurde er von der Mitteldeutschen Braunkohlegesellschaft wegen Hausfriedensbruch angeklagt und zu einer Geldstrafe verurteilt. Nun möchte er in Karlsruhe sein Recht auf freie Berichterstattung selbst einklagen.

Der Einfluss der deutschen Gewerkschaften auf Arbeitsverträge und Lohn nimmt seit Jahrzehnten immer weiter ab. Eine Zusammenstellung des Nachrichtenmagazins Spiegel aus Daten des Statistischen Bundesamtes, des...