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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Mehrtägige Streiks bei Amazon zum Black Friday und Cyber Monday

    Während der umsatzstarken Tage Black Friday und Cyber Monday streiken die Beschäftigten bei Amazon mehrere Tage für ihre Forderung nach einem Tarifvertrag.
    By Henning Schlottmann (User:H-stt) - Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=71031767

    Fünf faschistische Polizisten in Hessen aus Dienst entlassen

    Die Ermittlungen gegen 40 Polizisten in Hessen wegen Straftaten mit rechtem Hintergrund fordern die ersten Bauernopfer. Spannweite rechter Netzwerke in der Polizei und mögliche Verbindungen zum Lübcke-Mord bleibt weiter im Dunklen.
    Ein Zug bzw. Regio der Deutschen Bahn in der Nähe Dortmunds (Bahnhof, GDL, EVG)

    Start der Verhandlungen zwischen Deutscher Bahn und GDL

    Die Tarifverhandlungen zwischen Bahn und Gewerkschaften gehen in eine neue Runde. Vor allem seitens der Deutschen Bahn wird Angst vor Streiks an Weihnachten geschürt. Die Lokführergewerkschaft GDL nimmt es jedoch gelassen und wird für konkrete Verbesserungen kämpfen.

    Gefangene der JVA Ravensburg: Offener Brief gegen Zustände im Gefängnis veröffentlicht

    34 Gefangene aus der JVA Ravensburg, darunter der politische Gefangene Jo, unterzeichneten einen Beschwerdebrief. Darin geht es unter anderem um Vergehen von Angestellten der JVA, die steigenden Preise und Kontaktbeschränkungen.

    Gelbwesten-Bewegung geht weiter, wieder dutzende Festnahmen

    Protestbewegung demonstriert am siebten Samstag in Folge in zahlreichen französischen Städten. Gelbwesten mobilisieren für Sylvester auf die Champs-Elysées.

    “Populistisches Urteil” gegen Klimaaktivistin: Gericht verhängt Haftstrafe für Sachbeschädigung

    Nachdem ein Gericht im Vereinigten Königreich mit einer mehrjährigen Haftstrafe gegen Klimaaktivist:innen Maßstäbe gesetzt hatte, zieht nun ein deutsches Gericht nach: Maja W. ist Klimaaktivistin bei Letzte Generation und soll mehrere Monate in Haft. Ihr Anwalt nennt das Urteil „populistisch“.

    #CloseTheCamps: Zehntausende Menschen protestieren gegen „Concentration Camps“ an amerikanischen Grenzen

    Über 80.000 Menschen werden derzeit an der südlichen US-Grenze in Asylhaft gehalten. Sie werden in völlig überfüllten Gefängnissen in Haft gehalten bis ihr Aufenthaltsstatus geklärt ist. Dabei werden auch Kinder von ihren Eltern getrennt. Am Freitag haben nun zehntausende Menschen in 700 Städten unter dem Motto „Lights for Liberty“ gegen diese Praxis protestiert.

    600 Antifaschist:innen stören Nazi-Aufmarsch in Remagen

    Ein "geschichtsrevisionistisches Trauerspiel" findet jedes Jahr in Remagen statt. Ein paar Dutzend unverblümter Neonazis und faschistische Prominenz gedenken jedes Jahr am ehemaligen Rheinwiesenlager den Verbrechern der NS-Zeit. Wie jedes Jahr war der antifaschistische Protest um einiges stärker und konnte den Aufmarsch stören.

    „Streik für Schwarze Leben“ – ArbeiterInnensolidarität gegen rassistische Unterdrückung

    Am Montag haben Zehntausende ArbeiterInnen in den USA unter dem Motto „Strike for Black Lives“, also „Streik für Schwarze Leben“, gestreikt. US-amerikanischen Medienberichten zufolge fanden in über 200 Städten Streiks oder andere Protestaktionen statt. Dazu aufgerufen hatten zuvor über 60 Gewerkschaften und politische Organisationen, die wirkliche Veränderung und Handlungen forderten, statt leeren Worten und Versprechen. Ein Kommentar von Lowis Brenner

    Lützerath: Polizei will 440 Strafanzeigen verfolgen

    Die Auseinandersetzungen um Lützerath wurden durch die Räumung vor zwei Wochen zum Teil beendet. Rund 440 Strafanzeigen sollen bisher bei der Aachener Polizei eingegangen sein. Diese sollen nun verfolgt werden.

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