Soziale Kämpfe

In Berlin und Nordrhein-Westfalen streikten gestern tausende ErzieherInnen und SozialarbeiterInnen. Aufgerufen hatten die Gewerkschaften Ver.Di und GEW.

Der Streik in einem Motorenwerk in Ungarn hat auch die Autoproduktion im Audi-Werk in Ingolstadt lahmgelegt.

Am frühen Sonntag besetzten rund 40 AktivistInnen drei Bagger und eine Verladebrücke im Hamburger Kohlehafen. Damit wurde der Betrieb in Deutschlands größtem Kohlehafen massiv beeinträchtigt und vorübergehend eingestellt.

Zehn obdachlose Menschen sind seit den kalten Nächten im Herbst am Kältetod gestorben. Schon in den Oktober- und Novembernächten sind 4 Menschen in Nordrhein – Westfalen erfroren.

Das Berliner Parlament erklärt den internationalen Frauentag zum neuen Feiertag. Das erzeugt bei vielen Unmut, andere wiederum feiern es. Wie ist die Entscheidung aus ArbeiterInnensicht einzuordnen? – ein Kommentar von Lisa Alex

Auch in Sachsen soll in den kommenden Wochen ein neues Polizeigesetz beschlossen werden. Und auch dort werden Gegenproteste organisiert, wie die Demonstration in Dresden, an der sich bis 8.000 Menschen beteiligt haben.

Leyla Güven und 250 weitere kurdische Gefangene befinden sich in einem unbefristeten Hungerstreik. Die gesundheitliche Lage wird immer kritischer.

Am vergangenen Samstag strahlte das iranische Regime im Abendprogramm des staatlichen Nachrichtensenders einen „Dokumentarfilm“ über den „‚verbrannten Plan“ aus. Mit Verschwörungstheorien soll dieser die seit über einem Jahr anhaltenden Proteste und Streiks im Iran delegitimieren. – Ein Kommentar von Nora Bräcklein und Hassan Maarfi Poor

Nach dem Beginn von Präsident Macrons „Bürgerdialog“ kommt es erneut in vielen Städten zu Straßenschlachten zwischen DemonstrantInnen und der Polizei. Toulouse ist mit 10.000 TeilnehmerInnen größter Aktionsschauplatz.

Ende Mai 2017 sollte der junge Asif N. abgeschoben werden – direkt aus seiner Berufsschule nach Afghanistan. Doch seine MitschülerInnen solidarisierten sich. Nicht irgendwie, sondern sie blockierten mit ihren Körpern die Polizeistreifen, die den jungen Geflüchteten mitnehmen sollten. Auch Asif soll sich gewehrt haben. Ende Dezember ist er in einem Verfahren unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte schuldig gesprochen worden. Wir haben über das Urteil, die Solidarität und weitere Prozesse mit Cornelia Mayer von dem Bündnis "Widerstand M31 – Solidarität ist kein Verbrechen" gesprochen.