Tragen Terrorist:innen Maleranzüge?
Das Nordrheinwestfälische Polizeigesetz von 2018 wurde auf den Weg gebracht, um vermeintlichen Terrorismus auf „Augenhöhe“ begegnen zu können. Nun wird es immer offensichtlicher, wer wirklich unter dem Gesetz zu leiden hat: Der Klimaaktivismus.
Südkorea: Regierung lässt klassenkämpferischen KCTU-Gewerkschaftsführer Kim Myeong-hwan festnehmen
Die südkoreanische Regierung hat den Vorsitzenden der größten unabhängigen Gewerkschaftsorganisation des Landes Kim Myeong-hwan verhaftet. Derzeit organisiert die Gewerkschaft KCTU systematische Proteste gegen die Regierung. Die einflussreiche und kämpferische Gewerkschaft kündigte die Ausrufung eines Generalstreiks für Juli an.
#NichtaufunseremRücken: bundesweit Aktionen gegen Abwälzung der Krisenfolgen auf den Schultern der ArbeiterInnenklasse
Am Samstag haben in 17 Städten Demonstrationen, Kundgebungen und kreative Aktionen gegen die Abwälzung der Wirtschaftskrise auf den Rüken der ArbeiterInnen, MigrantInnen, Frauen, Jugendliche und kleinen Selbstständigen stattgefunden. Organisiert wurde der Aktionstag von einem bundesweiten Bündnis verschiedener antikapitalistischer Organisationen unter dem Motto „#NichtaufunseremRücken“.
(K)ein faschistischer Aufmarsch in Chemnitz?!
Für den 1. Juni planen faschistische Kräfte einen rechten Aufmarsch in der sächsischen Stadt Chemnitz. Ein Stimmungsbild aus der Stadt vor dem Aufmarsch
“Es heißt jetzt: Alle für Erdener! Uns bleibt nicht viel Zeit.”
Der deutsche Staatsbürger Erdener Demirel ist seit mehr als 15 Jahren politischer Gefangener in der Türkei. Durch seine Hepatitis-Erkrankung und das Coronavirus ist Erdener Demirel akut in Lebensgefahr. Eine Initiative will seine Verlegung nach Deutschland erreichen.
Arbeitsplätze: die einen haben keinen, die anderen gleich drei – von Kevin Hoffmann
Das Ziel ist gesetzt und die nächste deutsche Bundesregierung wird es vermutlich sogar vor der nächsten Wirtschaftskrise erreichen: Vollbeschäftigung! Unter Vollbeschäftigung verstehen bürgerliche Politiker, eine...
#MeToo & Weinstein: Frauenprotest begleitet die Beratung der Geschworenen
Ab heute entscheiden 12 Geschworene, ob Harvey Weinstein verurteilt wird oder nicht. Es geht dabei um zwei Fälle von rund 80 Beschuldigungen. Wie schon von Beginn an begleitet Protest für Frauenrechte den Prozess.
#EndSARS: Proteste gegen Polizeigewalt in Nigeria gehen nach ersten Erfolgen weiter
Seit Wochen protestieren vor allem junge Nigerianer:innen gegen die Polizeigewalt, die von den Special Anti Robbery Squads (SARS) ausgehen. Die Polizei versuchte die tagelangen Proteste mit Schusswaffen zu beenden, doch die Demonstrant:innen wollen erst aufgeben, wenn ihre Forderung erfüllt ist: Die SARS sollen abgeschafft werden.
Kapitalverbände gehen in die Offensive – unsere Solidarität ist gefragt!
Seit Dezember laufen die ersten Tarifverhandlungen der Metall- und Elektroindustrie in den einzelnen Bundesländern. Der Kapitalverband „Gesamtmetall“ will große Angriffe auf die Rechte und Interessen der Arbeiter:innen durchsetzen. Dagegen ist unsere Solidarität gefragt. - Ein Kommentar von Stefan Pausitz
Nicht nur FaschistInnen, sondern den Faschismus bekämpfen!
Der Widerstand gegen den Ausnahmezustand sammelt sich langsam. Am meisten Aufmerksamkeit erhalten die politisch fragwürdigen Hygienedemos in Berlin – auch von links. Ein Kommentar von Paul Gerber
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