Soziale Kämpfe

Seit Mitternacht haben rund 46.000 ArbeiterInnen des Autokonzerns „General Motors“ ihre Fabriken verlassen. Es ist der Größte ArbeiterInnen-Streik in den USA seit über einem Jahrzehnt.

Die französischen Arbeiterinnen und Arbeite sind erneut auf der Straße gegen Macrons neue Angriffe auf die französischen Renten. Bei ersten Streiks legten sie am Freitag die Hauptstadt Paris lahm.

Am 11. September, dem Nationalfeiertag Kataloniens , gingen mehr als 600.000 Menschen in Barcelona an dem Rondell des Plaça d'Espanya auf die Straße. Sie demonstrierten für die Unabhängigkeit von Spanien und für die Freiheit von 12 gefangenen AnführerInnen der nationalen Unabhängigkeitsbewegung.

Das wird ein schwarzer Freitag der 13. dem Europas größter Schweinefleischproduzent Clemens Tönnies da entgegen blickt. Der Kölner Verein Aktion gegen Arbeitsunrecht ruft bundesweit zu Aktionen gegen den Tönnies Konzern und seinen Umgang mit Mensch und Tier auf.

In Altenstadt-Waldsiedlung wurde ein NPD-Funktionär einstimmig vom Ortsbeirat zum Ortsvorsteher gewählt. Dabei stimmten auch Mitglieder von CDU, SPD und FDP für den stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden Stefan Jagsch.

Am Dienstagabend wurde ein 25-jähriger Mann, mit syrischem Hintergrund von einer Metallkugel am Kopf schwer verletzt. Am Donnerstag wurde ein 54-jähriger Mann festgenommen und richterlich wurde Untersuchungshaft angeordnet.

AktivistInnen der Kampagne „Rheinmetall entwaffnen“ haben über viele Stunden die Zugänge zur Waffenfabrik von Rheinmetall im niedersächsischen Unterlüß blockiert.

Das Parlament Großbritanniens hat ein Gesetz verabschiedet, welches dem aktuellen Premierminister Johnson verbietet, am 31. Oktober ohne Abkommen aus der EU auszutreten. Damit muss dieser im parlamentarischen Machtkampf eine Niederlage einstecken. Derweil finden auf der Straße Proteste gegen eine geplante Zwangspause für das Parlament statt. In Irland flammt die nationale Befreiungsbewegung wieder auf.

Für das erste Halbjahr 2019 zählt die Bundesregierung 609 Angriffe auf Geflüchtete oder deren Unterkünfte. Ein Schwerpunkt der Gewalt liegt in Brandenburg.

Während den Protestaktionen rund um den G20-Gipfel 2017 in Hamburg kam es  zu schwerer Polizeigewalt. Doch bis heute ist es zu keiner einzigen Anklage gekommen. Bei DemonstrantInnen sieht das ganz anders aus. Hier sind mittlerweile über 900 Anklagen erhoben worden.