Tausende gegen das PKK-Verbot auf der Straße
Mehr als 5.000 Menschen demonstrierten anlässlich des gestrigen Jahrestag des PKK-Verbots gegen eben dieses. Trotz erheblicher Repressionen während der Demonstration gelang den Teilnehmer:innen ein kämpferischer und ausdrucksstarker Protest gegen das Betätigungsverbot, das in Deutschland seit 1993 besteht.
Erinnern heißt kämpfen – Über 90 Aktionen in Gedenken an den Anschlag von Hanau...
Vor drei Jahren, am 19. Februar 2020, wurden Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov bei einem rassistischen Terroranschlag in Hanau ermordet. In ganz Deutschland sind Gedenkaktionen angekündigt. Vielerorts richten sich diese auch kämpferisch gegen den deutschen Staat und vor allem gegen die deutsche Polizei.
Wem nützt die Automatisierung der Industrie?
Automatisierung vernichtet nicht nur Arbeitsplätze, sondern kann auch neue Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor entstehen lassen.
Wolfgang Dauth vom "Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung" (IAB), Sebastian Findeisen...
Streiks an der Berliner Charité und in den Vivantes-Kliniken
Von Montag bis Mittwoch wurde in den beiden größten Berliner Kliniken gestreikt. Die Blockadehaltung der beiden Kliniken bleibt bestehen. Auch der Streik musste vor Gericht durchgesetzt werden.
Proteste und Festnahmen an Istanbuler Universität
Tausende Student:innen der Istanbuler Boğaziçi Universität protestieren gegen den von Erdogan ernannten Rektor und sagen: "Wir wollen keinen staatlich ernannten Rektor." Am Dienstag reagierte der Staat mit Hausdurchsuchungen und Inhaftierungen, doch die Proteste gehen weiter.
Mehr als 100 Festnahmen: Proteste für die Freilassung Pablo Haséls halten an
Am 16. Februar wurde der katalanische Rapper Pablo Hasél festgenommen. Für Majestätsbeleidigung muss der 32-jährige hinter Gitter. Seitdem halten die Proteste für seine Freilassung an. Dabei kam es wiederholt zu Ausschreitungen und zahlreichen Festnahmen.
„Fast die ganze Gesellschaft ist auf den Straßen“
In Chiles Hauptstadt Santiago haben am vergangenen Freitag bis zu einer Million Menschen gegen die Regierung Pinera demonstriert. Auslöser war die angekündigte Erhöhung der U-Bahn Fahrpreise. Wir haben anlässlich der größten Demonstration, die Chile seit Jahrzehnten erlebt hat, mit dem chilenischen Übersetzer Alex Zarzuri gesprochen.
Protest gegen Anti-Schwarze-Rassismus in China – Chinesische Behörden machen USA verantwortlich
In einem McDonalds seien die ArbeiterInnen angewiesen worden, keine Schwrazen Menschen mehr zu bedienen. Einige Schwarze Personen wurden in ihrer Wohnung eingesperrt, andere gar aus der Wohnung geworfen. Anti-Schwarzer Rassismus flammt in der südchinesischen Stadt Guangzhou auf, das US-Konsulat sprciht eine Warnung aus. Die chinesische Regierung beschuldigt die USA, Rassismus zu inszenieren um chinesisch-afrikanische Beziehungen zu sabotieren.
Gericht spricht sozialistische Flüchtlingsaktivisten in Griechenland frei
Am 17. November 2020 wurden die politischen Geflüchteten Ali Can Albayrak und Hüseyin Şahin auf der griechischen Insel Lesbos festgenommen und verhaftet. Am 10. Mai hat nun ihr Gerichtsprozess stattgefunden, bei dem beide vom Vorwurf des „Menschenschmuggels“ freigesprochen und aus dem Gefängnis entlassen wurden.
Repression gegen palästinensische Demonstrationen
Am 23. April demonstrierten hunderte Menschen in Berlin gegen die Gewalt israelischer Truppen in Jerusalem. Während des Fastenmonats Ramadan kam es zu verstärkter Repression und Angriffen Israels auf Palästinenser:innen. Auf der Demo in Berlin kam es zu Flaschen- und Steinwürfen auf die Polizei, als auch zu antisemitischen Beleidigungen. Nun hat die Berliner Polizei alle pro-palästinensischen Demos bis zum 1.Mai verboten. Ein Kommentar von Philipp Nazarenko
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