Soziale Kämpfe

In Bornheim haben am Freitag 150 bis 250 FeldarbeiterInnen die Arbeit niedergelegt und lautstark protestiert. Die größtenteils aus Rumänien stammenden ArbeiterInnen hatten für einen Monat Arbeit nur etwa 200 bis 300 Euro erhalten. Auch die Polizei rückte zum Einsatz an.

Vor sieben Tagen wurde der sozialistische Aktivist Gökhan Güneş in Istanbul vom türkischen Geheimdienst verschleppt. Nun berichtet er von seiner Entführung und Folter.

Nach unzähligen Drohungen der Schulministerien sind nun erstmals Bußgelder gegen streikende SchülerInnen verhängt worden.

In Wuppertal-Kemna soll ein Gedenkort an das Konzentrationslager erinnern. Studierende des Fachs Geschichte der Uni Wuppertal haben dazu einen Plan entworfen. In einem Gespräch mit der Westdeutschen Zeitung offenbaren sie ihr Geschichtsverständnis: Und stellen die inhaftierten Kommunist:innen mit ihren Mördern gleich. Ein Kommentar von Enver Liria

Am Dienstag riefen französische Gewerkschaften zum Streik auf. Dort und im Nachbarland Italien protestieren seit Wochen tausende Arbeiter:innen verschiedenster Sektoren, darunter auch viele LKW-Fahrer:innen. Die italienischen Basisgewerkschaften mobilisieren außerdem zu einem eintägigen Generalstreik am 11. Oktober.

Als kurdische Geflüchtete hat mich der Anschlag in Hanau nicht überrascht. Er beweist das was offensichtlich ist: Rassismus und Faschismus sind tief in der deutschen Gesellschaft verankert. Dieser Staat wird uns nicht schützten. Also müssen wir es selber tun. – Ein Kommentar von Mariya Kargar

Für den am Wochenende beginnenden G7-Gipfel und die zahlreichen Demonstrationen dagegen hat die Bayerische Polizei eine Null-Tolleranz-Strategie angekündigt. Dazu zählt auch ein konsequentes Vorgehen gegen jegliche Formen des „zivilen Ungehorsams“. Parallel beschlagnahmte die Polizei Daten von Servern der Piratenpartei, darunter zahlreiche Daten von Mitgliedern. Grund ist die Veröffentlichung von Einsatzdaten vom G7-Gipfel 2015 unter anderem über einen Server der Partei.

Der Kampf um den legalen Rahmen für politische Arbeit wird härter. Während faschistische Netzwerke ihre Fäden unbehelligt weiter ausbreiten, werden linke Demonstrationen verboten und immer mehr Strafverfahren gegen Organisationen geführt. Die Grundrechte scheinen dabei lange nicht so unantastbar zu sein wie gern behauptet wird.

Durchschnittlich 48 Wochenarbeitsstunden sollen möglich sein Ginge es nach der FDP, müssten Beschäftigte in Deutschland künftig mit deutlich längeren Arbeitszeiten rechnen. Am Donnerstag brachte die...

Bei einem Drohnenangriff der türkischen Armee auf die kurdischen Autonomiegebiete im Norden Syriens wurden Yusra Derwêş, die Ko-Vorsitzende des Kantons Qamişlo in Rojava, ihre Stellvertreterin Liman Şiwêş und der Fahrer Firat Tûma ermordet. Der Ko-Vorsitzende Gabî Şemûn wurde bei dem Angriff auf ihr Auto schwer verletzt. Reaktionen deutscher Politik und Medien bleiben aus.