Soziale Kämpfe

Eine junge Frau verstarb an den Folgen einer Gruppenvergewaltigung im indischen Bundesstaat Uttar Pradesh. Sie war Dalit, also Teil der untersten Gemeinschaft im Kastensystem. Auf diesem System beruht insbesondere in den ländlichen Gegenden die Unterdrückung von Teilen der Bevölkerungen. Verbrechen an Dalit ahndet der Staat nur selten, große Proteste sollen die Behörden in diesem Fall dazu zwingen.

In den LockDownNews #15 berichtet Tim aus der Redaktion von Perspektive Online von: Den Schulöffnungen und einem geplanten Schulstreiktag am 26. Februar Der Lage von Arbeitslosen in der Pandemie Und neuen Rekordausgaben für Krieg und Militär

Die Angehörigen der Opfer und Überlebenden des rechten Terroranschlags der am 19. Februar 2020 in Hanau verübt wurde veröffentlichten eine Presseerklärung in der sie den für Aufklärung verantwortlichen Stellen in Hessen vorwerfen eine Aufklärung der Fehler bei den Ermittlungen rund um den Anschlag zu blockieren. In Konsequenz dessen fordern sie eine unabhängige Untersuchungskommission um den Komplex des rechten Anschlags unabhängig von der Landesregierung Hessen zu untersuchen und einen faktenorientierten Abschlussbericht für die Öffentlichkeit zu erstellen.

Im Streit um einen Tarifvertrag hatten Arbeiter:innen des Kabelwerk Meißen gestreikt. Schon seit 11 Jahren fordern sie eine Lohnerhöhung. Nun lenkt die Gewerkschaft ein, als das Unternehmen eine Einmalzahlung von 75 Euro in Aussicht stellt und gesprächsbereit ist für einen Haustarifvetrag.

Video von Polizeigewalt gegen KlimaaktivistInnen in Wien schockiert und setzt Polizei unter Druck. Währenddessen versucht die Aachener Polizei SchülerInnen vor Aktionen von „Ende Gelände“ einzuschüchtern. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Am Mittwoch wurde das Urteil im Prozess gegen die Revolutionären Aktionszellen und die Revolutionäre Linke gefällt. Begleitet wurde das Prozessende von einer revolutionären Demonstration am Sonntag und einer Kundgebung vor dem Gericht.

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurden zehn Menschen mit Migrationshintergrund von einem Faschisten in der Kleinstadt Hanau erschossen. In über 40 Städten finden deshalb am heutigen Abend Gedenk-Aktionen und Kundgebungen gegen rechten Terror statt.

Weltweit sind im vergangenen Jahr mindestens 164 AktivistInnen ihm Zusammenhang mit Protesten gegen Umweltzerstörung ermordet worden. Die Dunkelziffer dürfte viel höher sein.

Seit Wochen gehen Bilder um die Welt, die Frauen in den ersten Reihen der Proteste in Belarus zeigen. Dem Aufruf zum "Marsch der Frauen" sind mindestens 5.000 gefolgt.

Das Ziel des Verteidigungsministeriums, die einsatzfähige Truppe auf 203.000 Soldat:innen zu erhöhen, ist in den letzten Jahren durch einen Mangel an neuen Rekruten in immer weitere Ferne gerückt. Zwar ist die Bundeswehr nicht so marode, wie sie teils dargestellt wird. Aber um sie in den nächsten Jahren zu einer schlagkräftigeren imperialistischen Armee zu machen, könnte die Wiedereinführung der Wehrpflicht durch die Hintertür eine wichtige Rolle spielen. – Ein Kommentar von Gillian Norman