Soziale Kämpfe

Auf Korsika leisten Jugendliche Widerstand gegen Massentourismus und den französischen Imperialismus. Ein Interview mit einer kommunistischen Jugendorganisation.

Die AfD befindet sich in einem Umfragehoch und hat ihr erstes Landratsamt gewonnen. Doch wie blicken die Köpfe der neurechten Bewegung auf die aktuellen Ereignisse um die Partei? Eine Einordnung von Alex Lehmann

Am 7. März 2015 fiel die junge Kommunistin Ivana Hoffmann im Kampf gegen den "Islamischen Staat" in Nordsyrien. Über ihr Leben – von ihren ersten politischen Schritten bis zum bewaffneten Kampf in Rojava – soll nun der Film „Eure Genossin, Ivana Hoffmann“ gedreht werden. Perspektive Online hat mit den Menschen, die hinter dem Projekt stehen, über die Idee des Films und wie man sie unterstützen kann gesprochen.

Der Mord an Nahel M. ist nun schon über eine Woche vergangen. Die Aufstände in Frankreich als Ausdruck der Wut gegen dieses rassistische System bekamen auch Zuspruch aus Deutschland. Das waren die Solidaritätsaktionen in den Städten Essen, München, Münster, Berlin, Leipzig und einigen mehr.

Der Kampf um den legalen Rahmen für politische Arbeit wird härter. Während faschistische Netzwerke ihre Fäden unbehelligt weiter ausbreiten, werden linke Demonstrationen verboten und immer mehr Strafverfahren gegen Organisationen geführt. Die Grundrechte scheinen dabei lange nicht so unantastbar zu sein wie gern behauptet wird.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser nannte die Einigung der EU-Innenminister:innen Anfang Juni in Luxemburg „historisch“ und sprach von einer „neuen, solidarischen Migrationspolitik“. In Wahrheit ist sie das genaue Gegenteil: Die Abschaffung der letzten Reste des Rechts auf Asyl und der massive Ausbau der Festung Europa zur Flüchtlingsabwehr. Damit werden die Forderungen von faschistischen Kräften nun zur offiziellen EU-Agenda.

Anfang Januar wurde Diana G. von ihrem Nachbarn mit einer Machete ermordet wurde. Nun fand in dem Stadtteil, in dem die 52-jährige ermordet wurde, ein Gedenken statt. Die Polizei hatte zuvor gegenüber dem Anmelder des Solidaritätsnetzwerk Berlin noch erklärt, dass es sich nicht um einem Femizid gehandelt habe. Genau dies wurde auf der Kundgebung dann betont.

Seit Jahren kämpft Matilde "Mati" Marquez Cuesta in Madrid gegen die Deutsche Bank. Ihre Tochter hatte bei dieser einen Kredit aufgenommen, diesen jedoch aufgrund massiver Zinssprünge und Arbeitslosigkeit nicht mehr bezahlen können. Dann pfändete die Bank das Haus der Tochter – und das bereits abbezahlte Haus von Marquez Cuesta. Anschließend wurden die Wohnungen an einen Immobilienspekulanten verkauft, die beiden Frauen stehen vor ihrem Wohnungsverlust. Ein Interview über das Vorgehen der Deutschen Bank in Spanien und die Solidarität, die Mati bisher erfahren hat.

Am Beispiel der Proteste in Frankreich sieht man gut, wie faschistische Hetze arbeitet. Wie unsere Antwort aussehen muss und was wir aus den Protesten lernen können. – Ein Kommentar von Julius Strupp

Seit Jahren mangelt es in Berlin an Geld und Personal für die soziale Hilfe. Besonders betroffen ist derzeit der Kindernotdienst, in dem es seit geraumer Zeit regelmäßig zu Auseinandersetzungen und Gewalt zwischen Kindern, aber auch teils gegenüber den Betreuer:innen kommt. Am Dienstag protestierten über 400 Sozialarbeiter:innen, Erzieher:innen und andere Mitarbeitende der Jugendämter und freier Träger vor der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gegen die unhaltbaren Zustände.