Soziale Kämpfe

Der Osterholz ist ein Wald zwischen Wuppertal und Haan. Dort will die Firma "Oetelshofen" fünf Hektar Wald roden, um ihre Abfälle aus der Kalkerzeugung zu lagern. Deshalb wurde das Waldstück vor einigen Wochen besetzt. – ein Besuch bei den BesetzerInnen.

Während in Deutschland die Preise so stark ansteigen wie seit dreißig Jahren nicht mehr, soll bei den Beschäftigte der Bundesländer das Gehalt die nächsten 12 Monate gleich bleiben – und damit real sinken. Darauf haben sich die Gewerkschaften Ver.Di und DBB mit den Vertrertern der Bundesländer in den Verhandlungen zum „Tarifvertrag der Länder“ (TV-L) geeinigt. Eine Corona-Prämie von 1300€ wird diesen Reallohnverlust nicht auffangen. Kämpferische Gewerkschafter:innen protestieren gegen den Abschluss als „nicht hinnehmbar“, ver.di schiebt die Verantwortung auf die Mitglieder.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und seinem Planungsstab reichen offenbar die bereits angekündigten 100 Milliarden mehr für die Bundeswehr nicht aus. Sie wollen auch den Wehretat nochmal um 10 Milliarden Euro pro Jahr erhöhen. Um diese Erhöhung um 20 Prozent zu finanzieren, sollen auch die Lohnerhöhungen im Öffentlichen Dienst geringer ausfallen, so die Finanzplaner im Ministerium.

Am 25. Januar verstarb Agnieszka in einem polnischen Krankenhaus. Ihre Familie fordert Gerechtigkeit für ihren Tod, denn eigentlich hatte die mit Zwillingen schwangere das Krankenhaus wegen gynäkologischer Beschwerden aufgesucht. Sie sehen in Agnieszka eine weitere Frau, deren Leben durch das Abtreibungsverbot beendet wurde und sagen: "Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass die herrschenden Regierungen Blut an ihren Händen haben"

Das Berliner Parlament erklärt den internationalen Frauentag zum neuen Feiertag. Das erzeugt bei vielen Unmut, andere wiederum feiern es. Wie ist die Entscheidung aus ArbeiterInnensicht einzuordnen? – ein Kommentar von Lisa Alex

Am 23. September ruft „Fridays for Future“ wieder zum "globalen Klimastreik" auf. Die Klimabewegung ist mit einem Richtungskampf konfrontiert, der sich in Zeiten der Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiter:innenklasse verschärfen wird. – Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko

„Die Propaganda des Krieges werden wir nicht unwidersprochen, das größte Aufrüstungspaket der Geschichte der BRD nicht unbeantwortet lassen.“ So das Ziel der neu gestarteten Kampagne „ Offensive gegen Aufrüstung – Klassenkampf statt Burgfrieden“.

Von April bis Juli kam es in Kolumbien zu einem Aufstand der Unterdrückten und Ausgebeuteten. In der Großstadt Cali, dem Zentrum der damaligen Kämpfe, flammen die Proteste nun wieder auf. Währenddessen begeht das lateinamerikanische Land seine traditionelle Friedenswoche.

Mit einer Baggerbesetzung protestierten UmweltaktivistInnen gegen den Braunkohleabbau im Tagebau Garzweiler. Vier der wegen Hausfriedensbruchs Festgenommenen sollen zur Identitätsfeststellung auf Grundlage des neuen Polizeigesetzes...

Sie nennen sich Corona Rebellen, Corona Widerstand oder Querdenker und vereinen viele Menschen aus rechten und faschistischen Kreisen. Doch auch viele Menschen die nicht einem faschistischen Weltbild anhängen nehmen an den „Hygienedemos“ und Spaziergängen teil. Doch wie mit diesen Demonstrationen und ihren TeilnehmerInnen umgehen? - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann