Soziale Kämpfe

Das unabhängige Arbeiter:innennetzwerk Betriebskampf organisiert Arbeiter:innen für ihre Interessen und unterstützt betriebliche wie auch politische Kämpfe. Wir haben mit Betriebskampf über die anstehende Tarifrunde der Länder gesprochen.

Nach dem gewaltsamen Tod der 22-jährigen Kurdin Zhina “Mahsa” Amini zogen vor allem Frauen auf die Straße gegen ihre Unterdrückung und Ungleichbehandlung. Inzwischen hat eine Protestwelle das Land ergriffen und Frauen stehen in den ersten Reihen der Kämpfe, die sich längst nicht mehr nur gegen die "Moralpolizei" richten.

Am 28. September war der „Safe Abortion Day“, der internationale Tag für das Recht von Frauen und allen gebärfähigen Personen auf sicheren Schwangerschaftsabbruch. Nachdem zuletzt in Polen und den USA die Gesetze wieder verschärft wurden, ist auch nach deutschem Recht seit 1871, also seit über 150 Jahren, der Paragraf 218 in Kraft, der Schwangerschaftsabbrüche kriminalisiert. Dagegen organisierten Frauen gestern bundesweit auch klassenkämpferisch orientierte Aktionen.

In Dortmund kam es gestern zu einem Protest vor der Wohnungsgenossenschaft „Spar- und Bauverein“. Dort versammelten sich rund 30 Bewohner:innen des Althoffblocks, um gegen schlechte Bedingungen zu protestieren und Forderungen an den Vorstand zu überreichen. Diese hatten sie zuvor in einer selbstorganisierten Versammlung beschlossen. Spar und Bau zeigt sich verärgert.

Vor wenigen Monaten machte eine Hausdurchsuchung Schlagzeilen: Andy Grote im Netz als Pimmel bezeichnet zu haben, war der Anlass. Klimaaktivist Alexander Mai verwies in einem facebook-Post an einen AfD-Politiker darauf und bald folgte die zweite Hausdurchsuchung in der Sache Pimmelgate. Die Augsburger Klimabewegung spricht von Einschüchterungsversuchen.

Wieder kamen Tausende in Berlin zusammen, um den ermordeten Vorkämpfer:innen der deutschen Arbeiter:innebewegung, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, sowie dem russischen Revolutionär Lenin zu gedenken.

Ein neuer Tarifvertrag steht bei der Post. Die Mitglieder der Gewerkschaft Ver.di stimmten knapp für das Ergebnis der vierten Verhandlungsrunde. Aber der neue Vertrag ist kaum besser, als das alte Angebot der Post, weswegen eigentlich unbefristete Streiks ausgerufen werden sollten. Ver.di hat sich hier schützend vor das Kapital gestellt und das ist kein Zufall, denn der DGB steht für die Sozialpartnerschaft und den „Klassenkompromiss“. – Ein Kommentar von Fridolin Tschernig

Seit einigen Monaten positioniert sich die Kampagne „Nieder mit dem Krieg!“ gegen den imperialistischen Krieg um die Ukraine und ruft zur Solidarität mit den Kommunist:innen dort und in Russland auf. Wir haben mit Fatima Saidi von der Kampagne gesprochen.

Der VW-Konzern lud zu seiner Hauptversammlung in Berlin ein. Schon im Vorfeld mobilisierten zahlreiche Klimaschutzbündnisse, auch die Hauptversammlung selbst war von Protesten gestört.   Die Kritik richtete sich gegen den Konzern, die Automobilbranche und gegen die Aktionär:innen, die am umweltzerstörerischen Geschäft verdienen.

Die aktuellen Bauernproteste sind mal wieder ein Musterbeispiel dafür, wie Kapitalisten, PolitikerInnen und JournalistInnen bewusst oder unbewusst so zusammen wirken, dass wir am Ende noch tiefer gespalten sind. Ein Kommentar zu den aktuellen Bauernprotesten in Berlin unter dem Motto „Land schafft Verbindung“ von Paul Gerber