Soziale Kämpfe

Am Dienstag legten in Island mehr als 100.000 Frauen und nicht binäre Personen die Arbeit nieder. Damit streikte rund ein viertel der gesamten isländischen Bevölkerung – von der Ministerpräsidentin bis zur Hausfrau. Doch mit der Chefin gemeinsam auf der Straße protestieren, ist das nicht ein Widerspruch? – Ein Kommentar von Tabea Karlo.

Während das israelische Militär im Gazastreifen bereits mehr als 8.000 Palästinenser:innen getötet hat, steht der deutsche Staat fest an dessen Seite. Trotzdem streben gerade muslimische Verbände hierzulande eine Kooperation mit der Bundeswehr an. Auch wenn Schritte in diese Richtung noch klein sind und wenig in der Öffentlichkeit diskutiert werden, können hier Spaltungslinien und Widersprüche innerhalb eines vermeintlich „homogenen“ Bevölkerungsteils aufgezeigt werden. - Ein Gastkommentar von Ali Saadat.

Die US-Gewerkschaft „UAW“ hat einen Tarifvertrag mit einer 25-prozentigen Lohnerhöhung über 4,5 Jahre mit dem Autohersteller FORD ausgehandelt. Zudem wurde zusätzlich ein automatischer Inflationsausgleich erstritten. Arbeiter:innen bei Ford wurden aufgefordert zurück zur Arbeit zu gehen, noch bevor sie das Ergebnis gesehen oder darüber abgestimmt hatten. Nun soll der Deal auch bei General Motors und Stellantis durchgesetzt werden, wo der Streik-Druck aufrecht erhalten wird.

Fünf Aktivist:innen standen in Augsburg vor Gericht, weil ihnen vorgworfen wurde, eine Festnahme auf einer 1. Mai-Demonstration behindert zu haben. Das Gericht verhängt Geldstrafen, die Verteidigung betont: Es sei keine Straftat, Mitdemonstrant:innen nicht alleine zu lassen.

In den vergangenen zwei Wochen ist die Sonnenallee in Berlin-Neukölln zum Schauplatz zahlreicher palästinensischer und palästinasolidarischer Proteste geworden. Politiker:innen und Medien sprechen pauschal von „Terror-Anhängern“. Doch wer nimmt sich in Neukölln tatsächlich die Straße? Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

Das Jahr 1923 gilt als eines der größten Krisenjahre der deutschen Geschichte. Gleichzeitig stand es kurz davor, zum Jahr der sozialistischen Revolution in diesem Land zu werden. Und obwohl der Hamburger Aufstand scheiterte, kann seine Tradition heute weiterleben. – Ein Kommentar von Ivan Barker.

Nachdem im Juni Vorwürfe wegen sexualisierter Gewalt gegen den Sänger der Band „Rammstein“, Till Lindemann, erhoben wurden, kam es zu einem Prozess gegen ihn, der vor kurzem sein Ende fand. Mit Abschluss des Prozesses wurde das Verfahren gegen Till Lindemann wegen „keinen hinreichenden Beweisen“ eingestellt. Für die Betroffenen bleibt nichts außer Vorwürfe an sie. Ein weiterer Fall, der uns zeigt, dass wir uns im Kampf gegen patriarchale Gewalt nicht auf den Staat verlassen können. - Ein Kommentar von Alexandra Magnolie.

Mitte September hat sich das Studierendenkollektiv gegründet. Die Organisation möchte „den Klassenkampf an die Hochschulen tragen“. Wir haben mit Juri Brandt aus der Bundesweiten Koordination der Organisation darüber gesprochen.

Wegen staatlicher Kürzungen haben sich 22.000 Personen versammelt, um lautstark gegen den Abbau sozialer Infrastruktur zu protestieren.

Seit 2019 lief ein Verfahren gegen die Gruppe "Roter Aufbau Hamburg" wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung nach Paragraph 129. Nun hat sich die Staatsanwaltschaft entschieden doch keine Anklage zu erheben. Bis heute haben die Betroffenen keine Akteneinsicht erhalten und es bleibt im Unklaren welche massiven Mittel zu ihrer Überwachung eingesetzt wurden.