Soziale Kämpfe

Über mehrere Wochen haben auf der Karibikinsel Puerto Rico große Teile der Bevölkerung gegen die Regierung protestiert. Nun hat der Gouverneur doch seinen Rücktritt angekündigt. Doch vielen Demonstrierenden ist das noch nicht genug – sie fordern ein Ende der durch die US-Regierung erzwungenen Sparmaßnahmen der „Junta“.

Am Todestag von Jîna Masah Amini kam es im Iran trotz erheblicher Repression im Vorfeld sowie verstärkter Militärpräsenz und Überwachungsmaßnahmen erneut zu zahlreichen Protesten und Streiks. Auch in Deutschland gingen zahlreiche Menschen aus Solidarität mit der iranischen Bevölkerung und kurdischen Befreiungsbewegung auf die Straße.

In den vergangenen Tagen haben unzählige große und kleinere Aktionen gegen den Krieg in der Ukraine stattgefunden. An dieser Stelle berichten wir von einigen, die den Krige konsequent ablehnen und auch der Stimmungsmache der NATO etwas entgegen gesetzt haben.

Im letzten Oktober demonstrierten über 240.000 Menschen in Berlin unter dem Banner des Bündnis „Unteilbar“. Sie setzen sich gegen den erstarkenden Rechtsruck ein. Nun kaum ein Jahr später soll sich dieses Ereignis wiederholen, dieses Mal in Dresden.

Am Gründonnerstag brachen vor allem im Süden Schwedens starke Proteste gegen den faschistischen Politiker Rasmus Paludan und seine Partei aus. Zuvor hatte er angekündigt auf Kundgebungen Ausgaben des Koran zu verbrennen.


Vor einem Monat startete im Nordirland eine Repressions- und Festnahmewelle gegen vermeintliche Mitglieder der „New IRA“. Fast alle betroffenen Menschen sind, Mitglieder der revolutionären Partei „Saoradh“. Nun befinden sich mehrere Gefangene im Hungerstreik.

In der vergangenen Nacht haben sich IG Metall und die Vertreter:innen der Metall- und Elektroindustrie in NRW auf einen Pilotabschluss in der laufenden Tarifrunde geeinigt. Statt Lohnerhöhungen soll es für die Beschäftigten Coronabonus und jährliche Sonderzahlungen geben.

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft zum Beginn der Schnäppchenaktion „Prime Day“ bei Amazon die Beschäftigten in den Versandzentren Leipzig, Bad Hersfeld (zwei Standorte), Rheinberg, Werne, Graben bei Augsburg und Koblenz ab dem 13. Oktober zu einem zwei Tage dauernden Streik auf.

In Bornheim haben am Freitag 150 bis 250 FeldarbeiterInnen die Arbeit niedergelegt und lautstark protestiert. Die größtenteils aus Rumänien stammenden ArbeiterInnen hatten für einen Monat Arbeit nur etwa 200 bis 300 Euro erhalten. Auch die Polizei rückte zum Einsatz an.

Es ist die größte Streikbewegung an den deutschen Seehäfen seit rund 40 Jahren: über 8000 Arbeiter:innen haben sich in den letzten zwei Tagen an Streikaktionen beteiligt. Dabei kam es auch zu Angriffen der Polizei auf die Streikenden. Ver.di schloss vor Gericht einen Vergleich ab, mit dem nun eine sechswöchige Friedenspflicht herrscht.