Soziale Kämpfe

Seit Mitte März streiken LKW-Fahrer auf einer Raststätte in der Nähe von Darmstadt. Der Chef des polnischen Speditionsunternehmens versuchte am Freitag mit einem paramilitärischen Schlägertrupp den Streik zu beenden.

Am 15. Mai jährt sich die Vertreibung von rund 700.000 Palästinenser:innen ("Nakba") zum 75. Mal. Derweil laufen in Berlin Gerichtsprozess, weil sich im letzten Jahr Aktivist:innen trotz breitem Verbot von Versammlungen zu diesem Thema, an einem Flashmob in Berlin beteiligt haben sollen. Wir haben darüber mit Safaa Mousaa, Junior Legal Officer beim European Legal Support Center (ELSC) gesprochen.

Die Ostermärsche sind der traditionsreichste Friedensprotest der Bundesrepublik. In diesem wie im letzten Jahr dominierte der Krieg in der Ukraine den Ausdruck der bundesweiten Demonstrationen. Unter die fortschrittlichen Forderungen nach Waffenstillstand mischen sich auch Positionen, die die russische Aggression entschuldigen.

In Frankreich kämpfen die Arbeiter:innen mit aller Kraft gegen die Erhöhung des Rentenalters. Für uns Arbeiter:innen in Deutschland reicht nicht der neidische Blick zu unseren Nachbar:innen, sondern wir müssen von ihren Erfolgen lernen. - Ein Kommentar von Thomas Stark

Die Ergebnisse der letzten Tarifverhandlungen sind Mogelpackungen und reichen nicht aus, um die steigenden Lebenshaltungskosten der Arbeiter:innenklasse aufzufangen. Trotz hoher Streikbereitschaft der Beschäftigten haben sich die DGB-Gewerkschaften auf faule Kompromisse mit der Kapitalseite eingelassen. Die Antwort auf die Preisexplosion kann nur der Vollstreik sein. - Ein Kommentar von Ivan Barker

Am Mittwoch hatten Vertreter:innen der Bundesanwaltschaft ihre Forderungen verlesen. Das Ergebnis ist Härte gegen Lina E. und auch die drei Mitangeklagten sollen zwischen zweidreiviertel und dreidreiviertel Jahre ins Gefängnis.

Seit Jahren finden Konferenzen der Reihe „Die kapitalistische Moderne herausfordern“ in den Räumen der Universität Hamburg statt. Im Rahmen dessen standen thematisch vor allem soziale Kämpfe aus aller Welt auf der Tagesordnung. Doch die Universitätsleitung will die diesjährige Konferenz verhindern - auf Hinweis des Verfassungsschutzes.

Eine Person aus Oldenburg wurde zu einer mehrmonatigen Haftstrafe verurteilt. Ihr Vergehen: Sie hat das Gleis des Braunkohlekraftwerkes Neurath nordwestlich von Köln blockiert.

Ein neuer Tarifvertrag steht bei der Post. Die Mitglieder der Gewerkschaft Ver.di stimmten knapp für das Ergebnis der vierten Verhandlungsrunde. Aber der neue Vertrag ist kaum besser, als das alte Angebot der Post, weswegen eigentlich unbefristete Streiks ausgerufen werden sollten. Ver.di hat sich hier schützend vor das Kapital gestellt und das ist kein Zufall, denn der DGB steht für die Sozialpartnerschaft und den „Klassenkompromiss“. – Ein Kommentar von Fridolin Tschernig

Ob bei den „U-Bahn-News“, den Abendnachrichten oder in der Boulevard-Zeitung auf der Arbeit: die kapitalistische Presse stimmt uns auf Krieg ein, hetzt gegen Streiks, und feiert die Milliardäre die uns ausbeuten ab. Nur schimpfen reicht da nicht. Wir müssen die Presse der Unterdrückten selber schaffen! Bei Perspektive leisten wir unseren einzigartigen Beitrag – sechs Beispiele am sechsten Geburtstag.