Soziale Kämpfe

Seit mehreren Monaten streiten die Beschäftigten im Handel mit Einzel- und Großhandelsunternehmen um höhere Löhne. Jetzt sollen sie mit 5,3 Prozent Lohnerhöhung ruhiggestellt werden – ein Kommentar von Alex Lehmann

Das Recht auf körperliche Selbstbestimmung ist weltweit hart umkämpft: Während vor Allem Frauen aller Generationen für das Recht auf sichere Abtreibungen protestieren, verschärfen viele Staaten ihre Gesetzgebung. Auch in Deutschland regelt der §218 weiterhin die Strafbarkeit von Abbrüchen, dagegen gibt es Protest in rund 50 Städten:

Am 19. September waren in Grimma 1000 Menschen auf der Straße gegen die geplante Kreißsaalschließung. Perspektive war vor Ort und sprach mit Anja Täubert, die bereits seit 23 Jahren als Hebamme arbeitet. Ihr und ihren Kolleginnen wurden die Belegverträge zum April 2024 gekündigt. Am 12. September hat der Aufsichtsrat der Kliniken beschlossen, dass der Kreißsaal am Standort Grimma schließen muss. Der Beschluss stößt auf Widerstand.

Am Samstagabend haben Aktivist:innen ein leerstehendes Haus in Leipzig-Volkmarsdorf besetzt. Das selbsternannte soziale Zentrum „Helium“ auf der Hermann-Liebmann-Straße sollte der Verdrängung umkommerzieller Kulturorte im Viertel entgegenwirken. Am Montagnachmittag hat die Polizei das Objekt schließlich geräumt.

Ein Bündnis von 150 Organisator:innen rief am Samstag zu bundesweiten Demonstrationen auf. Tausende Menschen folgten dem Aufruf und gingen in ganz Deutschland für bessere Bildung auf die Straße. Was sind die Gründe für den Protest? – Ein Kommentar von Quentin Klaas.

Vergangene Woche verbot das Innenministerium die faschistische Organisation ‘’’Hammerskins Nation’’. Hartes Vorgehen gegen Rechts oder symbolische Geste? Was steckt hinter dem Verbot? – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

Die deutschen Behörden arbeiten auf die Abschiebung weiterer revolutionärer Aktivist:innen aus der Türkei und Palästina hin. Konkret betroffen sind die türkische Kommunistin Banu Büyükavci und der palästinensische Aktivist Zaid Abdulnasser.

Zwischen dem 10. und 12. Oktober findet in Essen die sogenannte „Joint Air and Space Power Conference“ vom Joint Air Power Competence Center (JAPCC) der NATO in der Essener Messe statt. Die Föderation klassenkämpferischer Organisationen organisiert in Essen dazu als Teil des „Anti-Nato-Bündnis-NRW“ am 07.10. einen Gegenprotest in der Essener Innenstadt. - Ein Interview mit Lisa* von der FKO-Essen. 

Vonovia verzichtet auf den Bau von 60.000 Wohnungen und schiebt die Baupläne erstmal in die Schublade. „Wir machen alles fertig bis zum Baurecht. Und hoffen, dass sich Bauen bald wieder lohnt und rechnet. Dann wollen wir sofort wieder bauen.“ erklärte Vorstandschef Buch gegenüber Zeitungen der Funke Mediengruppe.

In den Abendstunden des 19. Septembers demonstrierten im sächsischen Grimma hunderte Menschen unter dem Motto „Stoppt das Krankenhaussterben, rettet die Geburtshilfe in Grimma“ und setzten so ein kämpferisches Zeichen gegen die Schließung des Kreißsaals, der Geburtenstation und der Gynäkologie, die die Krankenhausleitung der Muldentalkliniken GmbH wenige Wochen zuvor bekannt gegeben hatte.