Soziale Kämpfe

Ab dem 7. Juli erlebte Serbien für mehrere Tage landesweite Proteste gegen die Politik von Präsident Aleksandar Vucic. Deutsche Medien sprachen über Polizeibrutalität, Corona-Botschaften und rechtsgerichtete Demonstranten, die das Parlament stürmten. Aber was passierte wirklich in diesen Demonstrationen und was ist ihr Hintergrund? Ein Interview mit der serbisch-kroatischen sozialistischen Organisation Crvena akcija / Crvena inicijativa.

Im Jahre 1938 begannen die November-Pogrome im Deutschen Reich. Vom 7. bis 13. November gab es reichsweit organisierte Angriffe auf jüdische Geschäfte, Synagogen und Wohnungen.

Die zuständige Ausländerbehörde verhängt ein dreijähriges Einreiseverbot gegen Martin Sellner für das gesamte Bundesgebiet wegen des sogenannten „Geheimtreffens“ von Potsdam. Sellner hat rechtliche Schritte dagegen eingeleitet. Für Sellner ist das nicht das erste Einreiseverbot und auch ein Strafverfahren gegen ihn wegen Volksverhetzung läuft.

In Hamburg protestierten rund 5.000 Menschen gegen Coronaverschwörungen und für eine linke, solidarische Antwort auf die Pandemie. In Karlsruhe haben hunderte Arbeiter:innen aus dem Gesundheits- und Rettungswesen auf die prekäre Situation in der Corona-Krise aufmerksam gemacht.

Nach dem Beginn von Präsident Macrons „Bürgerdialog“ kommt es erneut in vielen Städten zu Straßenschlachten zwischen DemonstrantInnen und der Polizei. Toulouse ist mit 10.000 TeilnehmerInnen größter Aktionsschauplatz.

Mehrere zehntausend Menschen waren im ganzen Land auf den Straßen. Schwerpunkt war diesmal Bordeaux und Toulouse. In Paris war ein massives Polizeiaufgebot zusammengezogen worden. Inzwischen demonstrieren auch in Italien und Israel „Gelbwesten“.

Nachdem die Bodycams, der an der Ermordung George Floyds beteiligten Polizeibeamten ausgewertet wurden, wurden deren Transkripte veröffentlicht. Floyd sagte während seiner Festnahme mehr als 20-mal „I can´t breathe“.

Wie jedes Jahr haben Frauen auf der ganzen Welt sich durch nichts aufhalten lassen, um gemeinsam am 8. März auf der Straße zu stehen. In Deutschland und weltweit trotzten Demonstrantinnen Polizeigewalt und trugen ihre vielfältigen Forderungen an die Öffentlichkeit. Von einigen Aktionen können wir hier berichten:

„Die Propaganda des Krieges werden wir nicht unwidersprochen, das größte Aufrüstungspaket der Geschichte der BRD nicht unbeantwortet lassen.“ So das Ziel der neu gestarteten Kampagne „ Offensive gegen Aufrüstung – Klassenkampf statt Burgfrieden“.

In Berlin hat der Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungskonzerne einen Sieg errungen und damit der bundesweiten Mieter:innenbewegung Rückenwind gegeben. Zugleich steigen Mieten – insbesondere in den Großstädten – weiter. Das „Solidaritätsnetzwerk“ ruft deshalb für den 9. Oktober zu einem Aktionstag unter dem Motto „Nach der Wahl ist vor der Mieterhöhung – Helfen wir uns selbst bei Mietproblemen!“ auf. Ein Interview mit Liam John von der Initiative.