Soziale Kämpfe

Mitte April fand in Köln der Gründungskongress der Föderation klassenkämpferischer Organisationen statt. Rund 60 Mitglieder der Organisationen Betriebskampf, Frauenkollektiv, Internationale Jugend und Solidaritätsnetzwerk kamen aus zahlreichen Städten Deutschlands zusammen und diskutierten drei Tage lang über die politischen Grundlagen und die Struktur einer gemeinsamen Organisierung. Im folgenden Interview berichtet Nicole Freund aus dem neu gewählten Föderationsrat von den Plänen und Zielen der Föderation.

Im Jahr 1991 nahm ein bislang ungestrafter Faschist dem jungen Geflüchteten Samuel Kofi Yeboah das Leben mit einem rechtsterroristischen Brandanschlag. Nun hat die Polizei einen mutmaßlichen Täter festgenommen: Der 50-jährige Werner S. hatte Jahrzehnte lang führende Positionen in der Neonaziszene inne.

VW gilt als größtes deutsches Monopol, doch im kapitalistischen Wettkampf um schwarze Zahlen mit Tesla & Co. schnitt der Automobil-Konzern zuletzt schlecht ab. Mehrere zehntausend Jobs stehen deshalb nun auf dem Spiel. Das Monopol richtet seinen Fokus auch auf die billige Produktion von Elektroautos in Osteuropa. Die jüngste Idee: den Flughafen in Pilsen abreißen, um eine Fabrik für Batteriezellen zu bauen. Doch dagegen formiert sich jetzt Widerstand in der tschechischen Bevölkerung.

Eine niederländische Gewerkschaft prangert an, dass sich ein landwirtschaftlicher Großbetrieb des Menschenhandels schuldig macht: Mehreren ukrainischen und polnischen Leiharbeiter:innen drohen Geldstrafen und sogar Abschiebung, wenn sie sich mit niederländischen Kolleg:innen über die Arbeitsbedingungen austauschen.

Seit der Nacht zum 24. Februar kommt es zu großangelegten Bombardierungen und Kämpfen zwischen dem russischen und ukrainischen Militär. Es ist Zeit für eine klassenbewusste Arbeiter:innenbewegung die sich nicht auf eine Seite der imperialistischen Kontrahenten stellt, sondern offensiv gegen jeden imperialistischen Krieg kämpft! - Ein Kommentar von Clara Bunke

An diesem Wochenende fanden gleich zwei Konzerte von Rammstein statt. Vor dem ersten Konzert am Samstag gab es Gegenprotest, wie zuvor in München. Perspektive Online hat sich vor Ort mit Marlene Gernot von der Internationalen Jugend über den Protest, seine Bedeutung und die klassenkämpferische Perspektive unterhalten.

Die russische Invasion in der Ukraine hat auch die deutsche „Friedensbewegung“ durcheinander gewirbelt. Mittlerweile haben sich wesentliche Teile auf die Seite des einen oder anderen imperialistischen Lager gestellt – oder bleiben hilflos auf pazifistischen Grundsätzen sitzen. Für einen konsequenten Anti-Kriegs-Kampf benötigt es einen neuen Pol, der sichtbar ist und sich zugleich in die Auseinandersetzung einmischt – ein Kommentar von Tabea Karlo.

Am Samstag, den 14.01.2023, haben rund 35.000 Menschen an einer Grodemonstration gegen den Braunkohlebau unter Lützerath demonstriert. Die Demonstration war ein Erfolg: Einige Häuser sind noch immer besetzt und die Polizei schafft es trotz heftiger Gewalt nicht vollständig, die Demonstrant:innen aufzuhalten und den Tagebau zu blockieren.

In ganz Deutschland streiken zur Zeit Arbeiter:innen unter anderem im öffentlichen Dienst, im ÖPNV und an den Flughäfen. Auch für diese Woche sind Streiks angekündigt. Doch bislang gibt es von Seiten der Gewerkschaften keine Versuche, diese auch bundesweit und branchenübergreifend zu verbinden.

Am vergangenen Freitag verstarb der Kameruner William Tonou-Mbobda nach einer Prügelattacke durch „Sicherheitskräfte“ des Uniklinikum Hamburg-Eppendorf. Die „Black Community in Hamburg“ (BCH) spricht von einem rassistischen Übergriff und organisiert seitdem Mahnwachen vor der Klinik. Wir haben Tunde Babajide, Vertreter der BCH zum Übergriff, den Hintergründen und weiteren Protesten befragt.