Soziale Kämpfe

Am 02. Februar 1943 kapitulierte die faschistische Wehrmacht bedingungslos vor der sowjetischen Metropole Stalingrad. Hierbei handelte es sich um einen historischen Wendepunkt im Krieg gegen den Hitler-Faschismus, der den Weg für die Befreiung Deutschlands vor allem auch durch die Rote Armee ermöglichte. Zum 80. Jahrestag dieses Sieges, lohnt es sich über die Lehren nachzudenken, die wir für heute daraus ziehen können. – Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko

Schon seit 150 Tagen warten Studierende auf die Energiekosten-Soforthilfe. Nun will der Bund die Auszahlung an die BundID koppeln. Der Zusammenschluss der Student*innenschaften befürchtet: Wer seine Daten nicht preisgibt, muss selbst auf die geringe Unterstützung von 200 Euro verzichten.

Am Dienstag wurde ein Hörsaal an der Freien Universität von Studierenden besetzt. Dort wurden Vorträge über imperialistischen Krieg, Frauenrevolution, die Geschichte Kurdistans und andere Themen gehalten. Die Besetzung wurde von vielen Studierenden besucht und am Abend beendet. Wir haben mit einem Vertreter des Offenen Kurdistan Treffens gesprochen, welches die Aktion initiiert hatte.

Seit dem Beginn der Aufstände im Iran wurden über 500 Demonstrant:innen von der iranischen Polizei und dem Militär ermordet. Circa 20 000 Menschen wurden festgenommen. Etwa 100 droht nun ein Todesurteil.

Menschenrechtsorganisationen haben gegen das aktuelle Gesetz des Bundesnachrichtendienstes (BND) Verfassungsbeschwerde eingelegt. Der Gesetzgeber solle maßgebliche Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zum Schutz gegen unkontrolliertes Abhören ignoriert haben.

Bei einer Verkehrskontrolle prügeln fünf Polizisten auf Tyre Nichols ein. Am 10. Januar, drei Tage nach dem Angriff, stirbt Nichols im Krankenhaus. Was uns dieser Fall von tödlicher Polizeigewalt offenbart – Ein Kommentar von Fridolin Tschernig.

Die Auseinandersetzungen um Lützerath wurden durch die Räumung vor zwei Wochen zum Teil beendet. Rund 440 Strafanzeigen sollen bisher bei der Aachener Polizei eingegangen sein. Diese sollen nun verfolgt werden.

Während die meisten bürgerlichen Parteien Deutschlands Beteiligung am Krieg in der Ukraine grundlegend unterstützen, mobilisieren Teile der faschistischen Bewegung gegen die Aufrüstung. Was ist davon zu halten? Ein Kommentar von Konstantin Jung

Beim britischen Konzern Melrose Industries stehen die Zeichen auf Entlassung. Der Konzern will Arbeitskräfte in Osteuropa statt in Italien oder Deutschland ausbeuten. Die florentinischen Kolleg:innen sendeten nun eine Grußbotschaft nach Zwickau.

Zwischen Bund und Ländern und den Gewerkschaften ver.di und Beamtenbund beginnen die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst – ohne erstes Ergebnis. Warnstreiks sind möglich, Aussicht auf einen Inflationsausgleich aber gering.