Soziale Kämpfe

Am Beispiel der Proteste in Frankreich sieht man gut, wie faschistische Hetze arbeitet. Wie unsere Antwort aussehen muss und was wir aus den Protesten lernen können. – Ein Kommentar von Julius Strupp

Seit Jahren mangelt es in Berlin an Geld und Personal für die soziale Hilfe. Besonders betroffen ist derzeit der Kindernotdienst, in dem es seit geraumer Zeit regelmäßig zu Auseinandersetzungen und Gewalt zwischen Kindern, aber auch teils gegenüber den Betreuer:innen kommt. Am Dienstag protestierten über 400 Sozialarbeiter:innen, Erzieher:innen und andere Mitarbeitende der Jugendämter und freier Träger vor der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gegen die unhaltbaren Zustände.

Mit einem neuen Gesetz will die britische Regierung bei Demonstrationen durchgreifen. Verschiedene Protestformen, die "Störungen" verursachen, sind in Großbritannien von nun an unter Androhung von längeren Haftstrafen verboten.

Am 27. Juni wurde der 17-Jährige Nahel M. in Nanterre bei einer Verkehrskontrolle von der Polizei erschossen. Ausgehend von den Pariser Vororten kommt es seit dem im ganzen Land zu Protesten und Aufständen mit Tausenden beteiligten. Auch in der vergangenen Nacht haben diese angehalten.

Am ersten Juli 1993, traten 40 Arbeiter:innen des DDR-Kaliwerks „Thomas Müntzer“ in Bischofferode in den Hungerstreik. Sie wehrten sich gegen die drohende Schließung des bedeutenden Kaliwerks in Thüringen durch die sogenannte „Treuhand“ im Zuge der wirtschaftlichen Übernahme Ostdeutschlands durch die westdeutsche Bourgeoisie – speziell im Interesse des Chemie-Konzerns BASF. Der Arbeiterkampf in Bischofferode ist daher mehr als nur ein Jahrestag zum Gedenken, meint Ahmad Al-Balah.

Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn AG (DB) hat der Vorstand der  Eisenbahn- und Verkehrsgesellschaft (EVG) der Aufnahme von Schlichtungsgesprächen zugestimmt. Das Ergebnis müsste danach in der Urabstimmung mehrheitlich genehmigt werden.

Am 28. Juni 1969 leisteten rund um das Stonewall Inn in New York LGBTI+ Arbeiter:innen Widerstand gegen Polizeigewalt. Die daraus entstandenen Straßenschlachten gelten als Ausgangspunkt der organisierten LGBTI+ Bewegung in den USA und hatten internationale Wirkung. Im darauffolgenden Jahr fand der erste Christopher Street Day statt, benannt nach der Straße, in der sich das Stonewall Inn befand.

Am 06. Januar 2023 wurde die 52-jährige Diana G. von ihrem Nachbarn mit einer Machete ermordet. Die Initiative Femizide stoppen!, die Morde an Frauen aufgrund ihres Geschlechts in Deutschland zählt, verzeichnete dies als den ersten Femizid des Jahres. Perspektive berichtete damals als erstes über die Tat als Femizid. Was geschah seitdem?

Im südthüringischen Landkreis Sonneberg ist vergangenen Sonntag mit Robert Sesselmann erstmals ein AfD-Kandidat zum Landrat gewählt worden - mit Abstand. Zuvor haben alle Parteien von CDU bis Linkspartei zur Wahl des Gegenkandidaten der CDU aufgerufen. Sicher ist: andere Landkreise werden nachziehen. Welche Potentiale gilt es jetzt also auszunutzen? Ein Kommentar von Konstantin Jung

Die Wiederholungswahl in Griechenland hat der „Nea Dimokratia“ die erwartete Mehrheit gebracht. Mit einer Verbesserung der Situation der griechischen Arbeiter:innen ist nicht zu rechnen. Antikapitalistische Organisationen betonen derweil, dass der Kampf gegen Ausbeutung auf der Straße organisiert werden muss. – Ein Kommentar von Gillian Norman.