Soziale Kämpfe

3 Monate Debatte – Finale verschoben. Eigentlich wollte am Montag Präsident Macron vorstellen, welche weitere Reformen er im Angesicht der „Gelbweseten“-Proteste umsetzten wollte. Doch aufgrund des Feuers von Notre-Damme wurde die Ansprache verschoben. Seine Reformvorschläge hat er trotzdem durchsickern lassen – doch sie sind nur ein kleiner Schritt auf die Gelbwesten.

Fast zwei Monate befand sich der sozialistische Aktivist Özkan Özdemir in einem unbefristeten Hungerstreik. Er unterstützte damit die Forderungen der 7.000 kurdischen Gefangenen im Kampf gegen Isolationshaft und für politische Rechte. Im Interview mit der sozialistischen Nachrichtenagentur ETHA wertet er den Erfolg des Hungerstreiks und seinen Verlauf aus. 

Rojava ist bereits seit dem 4. Oktober einer erneuten aggressiven Militäroffensive des türkischen Staats ausgesetzt. Wasser- und Energieversorgung wie auch medizinische Einrichtungen und Schulen...

In Westasien verändern der Iran, Saudi-Arabien und die Türkei mit der Unterstützung imperialistischer Weltmächte die Kräfteverhältnisse in der Region nach ihren Interessen. Gleichzeitig kämpfen in Palästina, Kurdistan und anderen Teilen der Region unterdrückte Völker für ihre Selbstbestimmung. Seit den von der islamisch-fundamentalistischen Hamas angeführten Angriff auf Israel blickt die ganze Welt wieder auf diese Region. Doch immer deutlicher wird auch: Einen echten Frieden und wahre Freiheit wird nur eine regionale sozialistische Revolution bringen.

Ende vergangenen Monats hat die Bundesregierung eine Erhöhung der LKW-Maut beschlossen. Hintergrund dessen soll der Klimaschutz sein. In der Realität bedeutet es höhere Preise für die Konsument:innen und harte Zeiten für Kleinunternehmen. Derweil formiert sich bereits erster Widerstand.

Video von Polizeigewalt gegen KlimaaktivistInnen in Wien schockiert und setzt Polizei unter Druck. Währenddessen versucht die Aachener Polizei SchülerInnen vor Aktionen von „Ende Gelände“ einzuschüchtern. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

In Berlin stehen 527 Wohnungen zum Verkauf. Allein der Verdacht, die Wohnungsgesellschaft  "Deutsche Wohnen" (DW) könne das Gebäude kaufen, bewegte MieterInnen dazu, Proteste zu...

Die Sea Watch 3 hatte die Geflüchteten am Mittwoch vor der Küste Libyens aus einem Schlauchboot gerettet. Italien ließ das Schiff jedoch erneut keinen Hafen anfahren.

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat in diesem Herbst mehr als tausend junge Menschen im Alter von 14 bis 21 Jahren über deren Zukunftsaussichten befragt. Die Antworten zeigen eine große Frustration mit dem Bildungs- und Gesellschaftssystem. Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.

In Tübingen verschickte der Oberbürgermeister die ersten 20 Briefe an GründstücksbesitzerInnen. Sollten sie der Aufforderung, bald ein Baugesuch einzureichen, nicht nachkommen, droht ihnen Enteignung. Der...