Soziale Kämpfe

Mehrere zehntausende Menschen haben am Wochenende in Tel Aviv gegen die von der rechten Regierung geplante Justizreform protestiert. Interessen der Palästinenser:innen spielten auf der Großdemonstration nahezu keine Rolle, obwohl sie am Ende wohl am meisten von den Vorhaben der Regierung betroffen sein werden.

Am vergangenen Wochenende gedachten tausende Menschen den Kommunist:innen Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Wladimir Iljitsch Lenin. Neben der Demonstration am Sonntag gab es am Samstag verschiedene Gedenkveranstaltungen und Konferenzen.

Am Samstag, den 14.01.2023, haben rund 35.000 Menschen an einer Grodemonstration gegen den Braunkohlebau unter Lützerath demonstriert. Die Demonstration war ein Erfolg: Einige Häuser sind noch immer besetzt und die Polizei schafft es trotz heftiger Gewalt nicht vollständig, die Demonstrant:innen aufzuhalten und den Tagebau zu blockieren.

Am 15. Januar findet die alljährliche Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration in Berlin statt. Im Fokus steht hierbei das Gedenken an Führer:innen der kommunistischen Arbeiter:innenbewegung. Aber was bedeutet Gedenken? - Ein Kommentar von Fridolin Tschernig

Der Konzern RWE hat nur seine eigenen Interessen im Sinn und Politiker:innen ziehen bereitwillig mit. Die deutsche Politik dreht und windet sich. Die Räumung des Dorfes Lützeraths verdeutlicht uns die Machtverhältnisse im Kapitalismus wie in einem Lehrstück. Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

Letzten Dezember berichteten Meiden über einen Professor der Universität Köln, der seine Mitarbeiterinnen und andere Universitätsangestellte mehrfach belästigt und bedrängt haben soll. Nun haben hat eine gemeinsame Initiative aus Studierenden und Universitätsangestellten einen Protest organisiert und seine Entlassung gefordert.

Am 03.01.23 wurden Zeki Gürbüz und Özgür Namoğlu, zwei Kommunisten in Rojava, Westkurdistan, von einem türkischen Drohnenangriff getötet. Özgür ging so wie andere Internationalist:innen, wie Ivana Hoffmann aus Deutschland nach Rojava und war zuvor innerhalb der antifaschistischen Bewegung in Deutschland aktiv. Wir haben mit Şevîn Ocak von Young Struggle gesprochen und Fragen zu Özgür und seinem Leben gestellt.

Seit dem 11. Januar ist die Räumung von Lützerath im vollen Gange. Die Polizei vermeldet ein verhältnismäßig schnelles Vorwärtskommen, aber über und unter dem Dorf regt sich noch immer Widerstand.

In Herne foltert und vergewaltigt ein 37-Jähriger Freier eine Frau über Stunden. Da der Täter geständig ist und zum Zeitpunkt der Tat unter Drogeneinfluss stand, erhält er für seine Tat lediglich eine Haftstrafe von 6 Jahren. Ein Urteilspruch, der sinnbildlich für die bürgerliche Rechtsprechung in Bezug auf Sexualstraftäter steht und ein grundlegendes Problem offenbart. Ein Kommentar von Elena Behnke

Im niedersächsischen Braunschweig ist ein 38-jähriger Mann nach einer Festnahme auf der Intensivstation des Städtischen Klinikums gestorben. Wie es dazu kommen konnte, wirft Fragen auf. Angehörige erheben schwere Vorwürfe gegen die Braunschweiger Polizei. Ein Beitrag von Jorik von Roter Ring Braunschweig